Auszug - Tagesordnung und Protokollkontrolle  

Der Punkt 5.1. Drucksache VII-0218 wird durch den Einreicher von der Tagesordnung genommen. Die geänderte Tagesordnung wird durch den Ausschuss beschlossen.

Das Protokoll vom 16.10.2012 wird mit folgenden Änderungen (rot) beschlossen:

Zu 2

Es wurde auch über ein Berliner Rahmenkonzept für ein Bundesjugendkinderschutzgesetz gesprochen. Ein weiteres Thema war das Thema Impfen von Flüchtlings- und Romakindern.

Bisher ist diese nicht rechtlich belastbar und es wird auf Rundschreiben höchstrichterliche Rechtsprechung gewartet.

Die Bezirke wollen sollen zur Thematik Hilfe zur Pflege eine AG gründen. Eine Zielvereinbarung wurde nicht abgeschlossen wird von den Bezirken abgelehnt.

Sie berichtet weiterhin, dass durch die Staatssekretäre noch immer keine eine AG zum Thema Psychiatrie und Sucht Trägerbudgets gebildet wird haben.

Das BA hat den Ergänzungsplan 2013 zum Haushalt 2012/13 und den Plan 2013 beschlossen. Dieser ist zur nächsten Sitzung am 30.10.2012 untersetzt bereits untersetzt und soll nun in den Fachausschüssen beraten werden.

Am 31.10.2012 findet eine Festveranstaltung für die über 100 jährigen Bürger/innen im Bezirk statt.

Bitte statt Noroviren überall Novoviren

Zu 3

Es werden verschieden Punkte im Ausschuss diskutiert, wie die weiter wachsenden Geburtenzahlen, das Impfverhalten der Eltern, die Auswirkungen des verbindlichen Einladungswesens auf die Vorsorgeuntersuchungen und die körperliche Entwicklung der Kinder am Gewicht z.B. auch der Gewichtsstatus. Auf Nachfrage wird das Verhalten der Eltern bei der Einschulungsuntersuchung  Verfahren bei Rückstellungen erläutert.