Auszug - Stille Straße 10 15 min.  

Nach kurzer Einführung durch Herrn Bechtler erfolgt die Aussprache zum vorliegenden Antragsentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Herr van der Meer fragt das Bezirksamt, wie es in der Interimszeit bis zum Abschluss des angestrebten Mietvertrags weitergehe.

Frau Bezirksstadträtin Keil antwortet, sie wolle so schnell wie möglich zu einer Vereinbarung kommen. Bis daher dürften die Seniorinnen und Senioren das Haus weiter nutzen.

Frau Knacke-Werner von der Volkssolidarität bedankt sich für die gefundene Lösung.

Der Antragsentwurf wird sodann einstimmig beschlossen (12 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen).

Zur Vermeidung von Irritationen weist Herr Bechtler daraufhin, dass einige anwesende Bezirksverordnete nicht stimmberechtigt waren und daher nicht mitstimmen konnten.