Auszug - Protokollkontrolle  

Es wird festgestellt, dass das Protokoll aus der Sitzung vom 22.08.2012 nicht da ist, sodass die Protokollkontrolle vertagt wird.

Die noch ausstehende Protokollkontrolle des Protokolls vom 07.03.2012 soll durchgeführt werden, obwohl die Protokollantin in der heutigen Sitzung nicht da ist.

Folgende Änderungen am Protokoll vom 07.03.2012 sind vorzunehmen:

Zu TOP 5. Bericht des Bezirksamts im Protokoll vom 07.03.2012 ist anzumerken, dass der Bericht des Bezirksamts aus Zeitgründen entfallen ist.

Die im Protokoll unter TOP 5 gemachten Angaben gehören inhaltlich zu TOP 6.

Folgende Änderungen werden besprochen:

Seite 2 Absatz 3: Der Z-Teil wird basiskorrigiert. Der T-Teil wird teilweise basiskorrigiert.

Seite 2 Absatz 5: Herr Schulze ist nicht Leiter des Bürgeramtes, sondern Büroleiter der Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice (VKUB).

Der Satz auf Seite 2 Absatz 5 Satz 1 („Herr BzStR Kühne nimmt nicht an der Ausschusssitzung teil.“) wird der letzte Satz des Absatzes 6 auf Seite 2.

Im Absatz 8 wird das Wort Bürgerämter durch das Wort Sozialamt ersetzt. 

Auf Seite 3 Absatz 1 wird nach „vor Ort“ eingefügt „sowohl in Bezug auf das Thema Integration und kulturelle Öffnung als auch Bezug auf Deutsch als Fremdsprache (DAS) gesondert vorgestellt“.

Die Änderungsvorschläge von Frau Pohl zu Seite 3 Absatz 3 werden übernommen.