Auszug - Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Werkstattverfahren zum Rangierbahnhof Pankow  

Bündnis 90/ Die Grünen teilt den Antragsentwurf aus und stellt ihn vor. Der Ausschuss diskutiert diesen, zentrale Punkte waren dabei u.a.:

?         Inwieweit ist der Entwurf eine Doppelung zu der Arbeit in der AG zur Vorbereitung der BVV-Anhörung?

?         Inwieweit widerspricht der Entwurf der Vereinbarung der am Werkstattverfahren Beteiligten nur gemeinsam zu kommunizieren?

?         Inwieweit wird die im Entwurf gewünschte Information nicht bei der geplanten Anhörung der BVV geleistet?

?         Inwieweit besteht derzeit Eile?

?         Inwieweit sollte auf die unterschiedlichen Geschwindigkeiten von Werkstattverfahren und Vorbereitung der BVV-Anhörung reagiert werden?

?         Inwieweit kann das Bezirksamt nicht bereits jetzt über die Termine des Werkstattverfahrens informieren?

?         Inwieweit ist der Ausschuss überhaupt in der Lage, über den Antragsentwurf zu beschließen?

Bündnis 90/ Die Grünen bittet um Diskussion des Antragsentwurfs in den Fraktionen. Der Ausschuss wird sich in künftigen Sitzungen mit der Thematik erneut befassen.