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Auszug - Erhöhung der bezirklichen Zuweisungen - Resolution BVV Friedrichshain-Kreuzberg
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Der zu dieser Drucksache vorliegende Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird zurückgezogen. Seitens der Fraktion der SPD liegt ebenfalls ein Änderungsantrag vor, der mit 24 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich beschlossen wird. Der Ursprungsantrag der Piratenfraktion liegt in einer 2. Ausfertigung vor, in der auch der Betreff geändert worden ist. Diese Änderung ist in der Phase der Abstimmung zur Drucksache nicht mehr möglich. Die 2. Ausfertigung wird mit dem Ursprungsantrag und durch Beschluss des Änderungsantrages der SPD geänderten Fassung mehrheitlich beschlossen. |
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