Auszug - Ergebnisse der KLR für die Bereiche Soziales und Schule 40 min.  

Fr. Zürn-Kasztantowicz gibt einen Überblick über die Gesamtsituation der Abteilung und Überreicht dem Ausschuss eine Vorlage über den Stand der Transferausgaben des Sozialamtes. Der Leiter des Sozialamtes, Hr. Berlin, geht auf die Ergebnisse der KLR ein und erläutert am Beispiel der Eingliederungshilfen die Schwierigkeiten, insbesondere die Personalprobleme des Amtes, die trotz Mengensteigerung gegenüber dem Vorjahr dazu führten, dass die Planmengen unterschritten wurden. Dies wird das Ergebnis in 2011 belasten.

Die Probleme entstanden insbesondere durch erhebliche Fluktuation und Teilzeitinanspruchnahmen, die nicht abgedeckte Restzeiten verursachten sowie durch die Fallzahlsteigerungen.

Fr. Zürn-Kasztantowicz erklärt, dass die Personalprobleme des Sozialamtes bei den kommenden  Haushaltsberatungen zu behandeln seien.

Nachfragen:

Hr. Stenger fragt, ob die vom Senat für den kommenden Haushalt vorgesehenen Einsparungen beim Personal des BA auch bei den das Sozialamt betreffenden Beratungen einbezogen werden.

Fr. Zürn-Kasztantowicz: Personaleinsparungen in diesem Bereich wären absolut problematisch. Hr. Herting ergänzt, dass der Senat einen Saldo der Personaleinsparung verlangt. Es werden alle Bereiche des BA einzubeziehen sein.

Fr. Lämmer fragt

-          sind weitere Fallzahlensteigerungen für die einzelnen Mitarbeiter noch leistbar, wenn die absoluten Mengen(Fälle) weiterhin steigen?

-          hält das Bezirksamt Kontakt zu den Trägern z.B. bei den Hilfen zur Pflege (Pflege einrichtungen), weil durch längere Bearbeitungszeiten Liquiditätsprobleme entstehen können?

-          ist es ein Widerspruch, wenn die Sozialstruktur des Bezirkes sich positiv entwickelt, die Mengen im Sozialbereich jedoch weiter ansteigen?

Fr. Zürn-Kasztantowicz: Die einzelnen Mitarbeiter leisten mehr, um möglichst zeitnah die einzelnen Fälle zu bearbeiten. Längere Bearbeitungszeiten lassen sich bei ständigen Steigerungen der Mengen aber nicht ausschließen. Dadurch entstehen zwangsweise auch mögliche finanzielle Belastungen bei einzelnen Trägern.

Hinsichtlich des angemerkten Widerspruches, verbesserte Sozialstruktur bei steigenden Mengen in diesem Bereich, besteht nach Meinung des BA dieser nicht. Insbesondere aus der wachsenden  Zahl alter Menschen im Bezirk resultieren weitere Mengensteigerungen.

Hr. Götz:  In welcher Größenordnung werden sich die Mengen von 2010 nach 2012 entwickeln?

Hr. Herting: Es wird eine Planmengensteigerung von ca. 8,8 Mio.€ geben. Es ist

jedoch richtig, dass die 7 zusätzlichen Stellen 2010 die Bearbeitung der Fälle für die Hilfen in besonderen Lebenslagen erheblich verbessert hat.

Dr. Schneider: Ist der Sozialbereich für die neue Haushaltsplanung 2012/2013 das größte Problem des Bezirkes Pankow?

Hr. Herting verneint diese Frage.

Hr. Stenger: Wie reagiert die Leitung bei plötzlichem Ausfall von mehreren Mitarbeitern in einzelnen Aufgabenbereichen im Sozialamt?

Hr. Berlin: Eine Lösung innerhalb des einzelnen Amtes ist kaum noch möglich. Wenn ein ämterübergreifender Ausgleich erfolgen solle, müsse es ein Direktionsrecht geben.

Fr. Zürn-Kasztantowicz informiert anschließend über den Bereich Schule und Sport, der weiter verkleinert wurde. Das Ergebnis der KLR ist insgesamt positiv. Hauptgrund sind die kontinuierlich steigenden Schülerzahlen. Negativ war lediglich das  Ergebnis des Produkts „Gesamtschulen“  aufgrund der mangelnden Auslastung der Robert-Havemann-Schule, das sich in den Folgejahren aber erheblich verbessern wird, da nunmehr seit zwei Jahren 7 im kommenden Schuljahr sogar 8 siebte Klassen eingeschult werden.

Buchungsprobleme hatten negative Auswirkungen auf die Zahlen des Produktes  Transport von Kindern mit Behinderungen. Durch bessere Abstimmungen zwischen den Bezirken sind diese Probleme zu beheben. Ebenso gibt es Probleme bei der Verbuchung der Leistungen des Bezirkes für die Privatschulen, die künftig zu lösen sind.