Auszug - Handreichung Bürgerbeteiligung, Jugendhilfeausschuss  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Zum Thema Handreichung Bürgerbeteiligung informierte Herr Bezirksstadtrat Federlein:

Zum Thema Handreichung Bürgerbeteiligung informierte Herr Bezirksstadtrat Federlein:

Die Senatsverwaltung für Inneres, Abteilung I hat den Entwurf für eine Handreichung Bürgerbeteiligung in Berlin im Entwurf fertig. Es soll nunmehr im Januar/Februar eine Änderung des BezVG erfolgen. 

Für Rückfragen auch für den Ausschuss stehen bei Senlnn folgende Mitarbeiter/innen zur Verfügung:

 

Kaulitz, Detlef

Abteilung: I

Telefon intern: 92232344

Telefon extern: +49 30 90223 2344

Fax extern: +49 30 9028 4563

E-Mail:

Stellenzeichen: IA 14

Arbeitsgebiet: Geschäftsverfahren und Geschäftsordnungen der Berliner Verwaltung; allgemeine Maß...  Regelung der Bezirksgrenzen; Mitarbeit bei Wahlen und Abstimmungen in organisatorischen...

 

Janes-Piesbergen, Ingrid

Abteilung: I

Telefon intern: 9223 1055

Telefon extern: +4930902231055

Fax extern: +493090284265

E-Mail:

Stellenzeichen: IA 12 JP

 

Frau Janes-Piesbergen hat ausdrücklich bestätigt, dass eine eigenständige Erarbeitung einer Handreichung durch einen Bezirk nicht sinnvoll ist.

 

 

 

Zur Problematik der Unterausschüsse im Jugendhilfeausschuss und der Organisation der Arbeit in der Spielplatzkommission berichtete der Ausschussvorsitzende Herr Schülke über die Diskussion im Ältestenrat. Danach soll dem Jugendhilfeausschuss empfohlen werden, künftig sachbezogene Arbeitsgruppen zu bilden für die Vorbereitung von Ausschussentscheidungen zu speziellen Fragestellungen. Das Bezirksamt wird künftig, wie im Kinderspielplatzgesetz festgelegt, über die Zusammensetzung der Kommission entscheiden und die Mitglieder berufen.

 

BüEiWG/46/VI

Ausdruck vom: 14.02.2011

Seite: 4/6

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen