Auszug - Gender Budgeting im Bezirk Pankow  

Herr Köhne führt in die Thematik ein und stellt Herrn Härting (Leiter Finanzservice und Steuerungsdienst) vor. Dieser informiert über Veranstaltung „Gender Budgeting – von der Analyse zur Steuerung“ am 16. und 17.09.2010; Informationen und Dokumentation dazu über: www.gleichstellung-weiter-denken.de

(http://www.gleichstellung-weiter-denken.de/genderbudgeting-konferenz.html ).

Herr Härting ist ausgesprochen begeistert von der Veranstaltung. Gender Budgeting liegt in Berlin federführend bei der Finanzverwaltung – hat sich trotz anfänglicher Skepsis bewährt, da diese Anbindung auch Durchsetzungsfähigkeit mit sich brachte. Gender Budgeting wurde an einigen Beispielen dargestellt. Nicht alles, aber doch einiges durchaus auch für Pankow interessant.

Zur Gender-Verankerung im Haushaltsplan 2012/ 2013:

Es fanden erste Gespräche auf Leitungsebene zum Kommenden statt:

-         es wird keine neuen oder anderen Produkte geben;

-         in größerer Breite als bisher soll aber über die Erhebung hinaus in Analyse und Bewertung hineingegangen werden (Auswertung bezieht sich dann auf 2010); Orientierung in der Analyse an dem, was andere Bezirke schon taten („Rad nicht neu erfinden“);

-         Spalte „Anmerkungen“ in Vorlagen soll umfassender ausgefüllt werden;

-         noch keine gendergesteuerte Budgetaufteilung in dieser Phase vorgesehen;

-         auch noch keine monetäre Umsteuerung vorgesehen;

-         derzeit Fokus noch auf inhaltlicher Befassung mit den Ergebnissen;

-         zu beantwortende Frage: Wie lässt sich die Thematik grundsätzlich in die Haushaltsberatungen sinnhaft eingeben? Trennung der inhaltlichen Befassung mit dem Thema von regulären Haushaltsberatungen möglich? Grundsätzlich für kommendes Haushaltsjahr wegen Wahl im Herbst 2011, bereits im Mai/ Juni 2011 Besprechung in den zuständigen Ausschüssen möglich.

Es schließt sich die Möglichkeit für Nachfragen der Anwesenden an.

Aussagen u.a.: Das Interesse und die Qualität aus den unterschiedlichen Verwaltungsbereichen ist sehr sehr unterschiedlich. Die einzelnen Bereiche wurden aufgefordert sich inhaltlich mehr in das Thema zu vertiefen, auch darauf waren die Reaktion wieder sehr unterschiedlich.  BVV beschließt den Haushaltsplan und damit auch die Zielsetzungen. Die Anwesenden unterstützen die Bemühungen des BA.

Diversityansatz im Zusammenhang mit diesem Thema zu betrachten ist nicht einfach und noch nicht erfolgt – keine offizielle Berliner Linie; dieser wird jedoch (in der Verwaltung) noch viel viel kritischer gesehen und schwieriger durchsetzbar sein als die Gender-Thematik.

Plädoyer sich in den einzelnen Ausschüssen mit der Thematik (Gender Budgeting) inhaltlich konkret zu befassen (günstigerweise nicht innerhalb der Haushaltsberatungen, damit es nicht „untergeht“) unterstützt Herr Härting ausdrücklich - wäre hilfreich.