Auszug - Tagesordnung, Protokollkontrolle der Protokolle vom 07.10.2010 und 18.11.2010  

Aufgrund von Änderungswünschen der Fraktion der CDU schlägt der Vorsitzende vor, den TOP 3. Überwiesene Drucksachen gänzlich auf die nächste Sitzung zu verschieben und an diesem Termin alle offenen Drucksachen zu behandeln. Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung beschlossen.

Zum Protokoll vom 07.10.2010 wird angemerkt:

·         Es muss durchgängig heißen: Herr Schläger statt wie an einigen Stellen falsch: Herr Schlägel.

·         Seite 3 zweiter Anstrich: Es muss heißen Frau Gleuer statt falsch: Frau Bleuer

·         Seite 3 dritter Anstrich, letzter Satz muss richtig lauten: "Im Ergebnis konnte festgehalten werden, dass ein Umbau grundsätzlich möglich, die planungsrechtliche Genehmigung aber noch zu klären sei."

·         Seite 2, Anstrich 3 muss richtig lauten: "Herr Zarbock: Wie groß ist der Anteil des Problems, der durch die vereinigungsbedingte Rechtsunsicherheit verursacht wurde?"

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll bestätigt.

Die Kontrolle des Protokolls vom 18.11.2010 wird auf die nächste Sitzung verschoben, da das Protokoll  noch nicht allen vorliegt.