Auszug - Bezirkliches Mobilitätsmanagement  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR

Herr BzStR. Kirchner referiert über ausgereichte Liste.

 

Herr BV Kraft hinterfragt die zu erhebenden Gebühren für die Teileinziehung und damit Nutzung der Flächen. Herr BzStR. Kirchner erwidert hierauf, dass man die mittleren Einnahmen eines Stellplatzes aus der Parkraumbewirtschaftung ansetzen werde.

Herr BV Bechtler stellt ergänzend dar, dass diese Gebühren in der Kalkulation der Unternehmen keine signifikante Rolle spielen.

Herr BV Kraft schlägt sodann vor, für die gesamte bewirtschaftete Zeit (15 Stunden pro Tag) Gebühren zu erheben und nicht nur einen diffusen Durchschnittswert.

Dieser Vorschlag soll erneut diskutiert werden.

 

«SINAME»

Ausdruck vom: 15.02.2011

Seite: 2/4

 


 
 

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