Auszug - 3. Lesung Spielstraße an der Gethsemanekirche (15 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 30.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0984 Spielstraße an der Gethsemanekirche
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Schülke und Frau Dietrich erläutern die Anträge

zu 4.1

 

zu 4.2.

3. Lesung Spielstraße an der Gethsemanekirche (15 min)
Drucksache: VI-0984 und

Gethsemane-Platz/Platz der friedlichen Revolution (20 min)
Drucksache: VI-1157

Herr BV Schülke und Frau Dietrich erläutern die Anträge.

Herr BV Kraft schlägt vor beide Anträge zusammenzufassen.

Herr Bechtler stimmt diesem zu.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe merkt an, dass beide Anträge Gegenteiliges begehren.

Herr BV Schröder erklärt, dass der SPD Vorschlag besser sei.

Herr BV van der Meer erklärt, dass der SPD Antrag besser ist.

 

Abstimmung 4.1

 

Abstimmung: 14 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen.

 

Abstimmung 4.2

 

Abstimmung:  2 ja, 10 nein, 2 Enthaltung.  

 


 
 

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