Auszug - Bericht des Bezirksamts u.a. zur Pappelallee 41 B 20 min.  

Hr. Köhne berichtet:

-          die KLR  Ergebnisse per 30.09.10 weisen für den Bezirk insgesamt ein um 1,6 Mio. € schlechteres Ergebnis gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres aus. Schwerpunkte des negativen Trends sind die Produkte der Ämter Schule und Sport und Soziales.

-          der Nachschubericht von SenFin. zum Ergänzungsplan 2011 des Bezirkes Pankow liegt vor. Im Gegensatz zu anderen Bezirken hat Sen.Fin. den Plan ohne Ergänzungen mitgezeichnet. Die Behandlung im Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses wird am 01.12.10 erfolgen.

-          Zum Komplex Pappelallee 41 B wird in der nächsten Woche eine Beschlussvorlage im Bezirksamt beraten. Hauptprobleme sind hierbei die Unterbringung der Murkelbühne bis zum 01.01.2011, die Festlegung, dass dem Bezirk keine Kosten für dieses Objekt entstehen und der Zeitfaktor für die nächsten Schritte.

Frau Keil informiert ergänzend, dass anlässlich des Richtfestes des Ergänzungsbaues der Heinz Brandt Oberschule das Projekt allgemeine Zustimmung fand. Außerdem wurde die Mensa des Rosa Luxemburg Gymnasiums übergeben und am 01.12.10 wird die Grundsteinlegung für die Sporthalle in der Smetanastraße erfolgen.

Sie informiert weiterhin über ein gemeinsames Rundschreiben der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung sowie Wirtschaft, Technologie und Frauen, das die Vereinfachung der Regelungen für Vergabeverfahren einschl. der Anhebung der Wertgrenzen fortschreibt.

Nachfragen:

Hr. Zarbock: Was bedeutet die Aussage, dass keine Kosten für die Pappelallee 41B entstehen dürfen?

Hr. Köhne: Es ist Beschlusslage der BVV, dass keine Kosten entstehen dürfen.

Hierzu merkt Hr. van der Meer an, dass der BVV Beschluss nur die Abgabe des Objektes beinhalte.

Hr. Bechtler fragt nach, warum in der KLR für das AUN das Plus sich erheblich vermindert hat und problematisiert außerdem die verminderte Ausschöpfung der geplanten Summen für Lernmittel.

Hr. Köhne antwortet, dass bzgl. des AUN Flächen aus der Erfassung herausgenommen werden mussten, so dass zwangsläufig sich auch das Ergebnis des Produktes verschlechtert. Hinsichtlich der Lernmittel werden nicht ausgeschöpfte Finanzmittel schulkonkret in die Rücklage für das Folgejahr eingestellt.