Auszug - Protokollkontrolle vom 28.10.2010 und 11.11.2010, öffentliche Teile  

Die Kontrolle des Protokolls vom 11.11.2010 wird auf die kommende Sitzung vertagt.

Das Protokoll der Sitzung vom 28.10.2010 wird mit Änderungen von BzStR. Dr. Nelken in

TOP 5

„Herr Dr. Nelken übergibt das Wort an Herrn Letsch, der einen positiven Trend seit Einführung des neuen LUV darlegt und erläutert sowie auf Fragen antwortet.“

und TOP 8

„Es gab am 21.10.10 eine Beratung zum Vorbescheidsantrag VIA zu Haus 15 (Schankhalle) Pfefferberg, danach ist die eingereichte Planung nicht genehmigungsfähig, es solle aber der Versuch seitens des Einreichers unternommen werden, die eingereichte Planung zu verändern, um doch noch ein Einvernehmen mit den Denkmalschutzbehörden zu erzielen.“

bestätigt.

Herr BV Goetzke kritisiert im Zusammenhang mit der Kontrolle des Protokolls vom 28.10.2010 das Verhalten des Vorsitzenden Herrn BV Schröder im Rahmen der letzten Sitzung der BVV. Das Bezirksamt stellte dem Ausschuss die Beschlussvorlage VI-1162 über die Veränderungssperre zum B-Plan 3-5/8 vor. Im Ergebnis der Beratung votierte der Ausschuss mehrheitlich für die Beschlussvorlage. Im Rahmen der 37. Tagung der BVV wurde diese Drucksache aufgerufen und kontrovers diskutiert. Herr BV Schröder hat sich nicht an der Debatte beteiligt und das Votum des Ausschusses begründet. Dies verstoße gegen das übliche Verfahren. Herr BV Schröder sei insofern zu kritisieren, weil er seinen Pflichten als Ausschussvorsitzender nicht nachgekommen ist.