Auszug - Baumaßnahmen im Bezirk Pankow (30 min.) Einsatz der Mittel aus der Bauunterhaltung, SSSP, 50+ Einsatz aus Drittmitteln und Sonderprogramme, insbes.Konjunkturprogramme Investitionsstau in den Schulen (u.a. Brandsicherheit)  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:18 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

            * Einsatz der Mittel aus der Bauunterhaltung, SSSP, 50+

            * Einsatz aus Drittmitteln und Sonderprogramme, insbes. Konjunkturprogramme

            * Investitionsstau in den Schulen (u.a. Brandtsicherheit)

Hr. Frank gibt eine Übersicht über die Kennzahlen der Erfüllungsmeldung zu den einzelnen Programmen für 2009. Die Erfüllungsmeldung 2009 wird zu Protokoll gegeben.

Weiterhin informiert Hr. Frank darüber, dass die Bezirksämter der Senatsschulverwaltung jeweils im Juni jeden Jahres die aktuellen Zahlen zum Investitionsstau an den Schulen und Sportanlagen zu melden haben. Per Juni 2009 hat der Bezirk Pankow eine Höhe von 120,5 Mio € ausgewiesen, davon 101,5 Mio. für Schulen und 19,0 Mio. für Sportanlagen.

Die Fortschreibungsliste für 2010 wird den Ausschussmitgliedern nach Erstellung übermittelt.

Anschließend berichtet Hr. Frank über Brandschutzmängel an den Schulen des Bezirkes. Der Stand 2009 weist aus: Von 71 Schulen haben 32 keine Mängel. Von den 39 Schulen mit Mängeln haben 24 Mängel im 1. und 2. Rettungsweg und 15 Schulen Mängel im 2. Rettungs- weg.

Nachfragen:

Hr. Stenger fragt nach der Reaktion des BA auf diese zahlreichen Mängel.

Hr. Frank: Die festgestellten Mängel werden schrittweise beseitigt, wobei die Priorität in der Beseitigung der Mängel liegt, die sowohl im 1. als auch im 2. Rettungsweg bestehen.

Hr. Brandt äußert sein Unverständnis über die Differenzen bei den Erfüllungszahlen, da im Monat Dezember 2009 diese in der absoluten Höhe niedriger sind als im November.

Hr. Köhne sagt eine Klarstellung zu und eine entsprechende Information des Ausschusses.


 
 

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