Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht des Bezirksamtes (20 min.)
Hr. Köhne berichtet zu folgenden Punkten: · Der Haushaltsplan 2010/2011 des Bezirkes liegt gedruckt vor und wurde den Fraktionen bereits zugestellt. · Im Zuge der Vereinheitlichung der Ämterstruktur erfolgt am 01.02.10 die Zusammenlegung des Amtes Planen und Genehmigen mit dem Vermessungsamt zum Stadtentwicklungsamt sowie des Ordnungsamtes mit dem Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung und der unteren Straßenverkehrsbehörde zum Ordnungsamt. · Die Arbeitsgruppe Kalkulatorische Kosten (Pagatorisierung) hat ihre Arbeit abgeschlossen. Der Abschlussbericht wurde am 19.01.10 übergeben und von den Finanzstadträten der Berliner Bezirke zur Kenntnis genommen. · Nach dem Abschluss der Zielvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Finanzen und dem Bezirksamt Pankow über die Einführung eines standardisierten Finanzcontrollings „Kosten der Unterkunft nach SGB II“ in den bezirklichen Jobcentern ist der Abschluss einer weiteren Zielvereinbarung zum Finanzcontrolling bei der Haushaltsdurchführung vorgesehen. · Die Vorlage des BA Pankow zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk wird in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses des AgH beraten. Fr. Keil informiert anschließend, dass - der RdB auf Anregung des Bezirkes Pankow den Vorstand der Berliner Verwaltungsakademie gebeten hat, Fortbildungslehrgänge für Angestellte der technischen Abteilungen der Bezirksämter anzubieten und durchzuführen - den Schulleitungen der Pankower Schulen auf der Schulleitertagung auf deren Bitte vom BA ein Überblick über die gesamten baulichen Maßnahmen an den Schulen des Bezirkes gegeben wurde und dies auch künftig erfolgen wird, um die Kommunikation zwischen dem BA und den Schulen zu intensivieren. - die Erlösbeteiligung des Bezirkes aus den Grundstücksverkäufen des Jahres 2009 eine Höhe von 2,2 Mio.€ erreicht hat. - das Umkleidegebäude auf dem Sportplatz Pichelswerder Straße übergeben worden ist. (Baukosten ges. 402 T€) Nachfragen: Hr. Brandt fragt nach dem Inhalt der Zielvereinbarung zum Jobcenter. Hr. Köhne: Die ZV wird den Ausschussmitgliedern übergeben. Hr. Mindrup fragt, ob es weitere verfügbare Flächen für die Installation Photovoltaikanlagen im Bezirk gibt. Fr. Keil: Es sind noch Flächen verfügbar, deren Eignung für die Installation vom BA geprüft wird. Hr. Kempe: Hat Sen.Fin. dem Vorschlag des BA Pankow, Beginn der Parkraumbewirt- schaftung ab dem 01.10.10, zugestimmt? Hr. Köhne: Sen.Fin. hat die Vorlage des BA mitgezeichnet. Hr. Brandt fragt nach Höhe der Erlöse aus Erbbaurechtsverträgen des Bezirkes in 2009. Fr. Keil sagt diese Information für die Nächste Sitzung des Ausschusses zu. Hr. Bechtler fragt nach, ob bereits einen einheitlichen Stellenplan für die Musikschulen der Berliner Bezirke vorliegt. Hr. Köhne: Die eingesetzte Kommission hat ein entsprechendes Papier erarbeitet. Dieses ist jedoch noch nicht im Senat behandelt worden. |
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