Auszug - Schilderwald in der Langhansstraße im OT Weissensee  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0912 Schilderwald in der Langhansstraße im OT Weissensee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Spannemann erläutert den Antrag

Herr Bezirksverordneter Spannemann erläutert den Antrag. Der Antrag ziele darauf ab, dass in der Langhanstrasse  eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung  auf 50 km/h am Tag und 30 km/h in der Nacht angeordnet wird. Derzeit sind verschiedene Geschwindigkeiten angeordnet. In der Langhansstr. /Richtung Prenzlauer Allee Tempo 30 von 20.00 -06.00 Uhr, Schilderfolge von der Gustav Adolfstr./Richtung Antonplatz: Gustav Adolfstr./Richtung Goethestr. Tempo 30; Ab Goethestr. bis zur Friesickestr. Tempo 30; Ab der Friesickestr. bis zur Schule Tempo 30 von 20.00- 06.00 Uhr; von der Schule bis zur Roelckestr. Tempo 30; ab der Roelckest. bis zur Haltestelle Behaimstr. Tempo 30 von 20.00-06.00 Uhr; ab Anfang Haltestelle bis Kreuzung Behaimstr. Tempo 30; ab Kreuzung Behaimstr. ca.200 m  Richtung Antonplatz Tempo 30, ab dann Tempo 30 von 20.00-06.00 Uhr bis Börnestr. und ab der Börnestr. bis 50 m vor dem Antonplatz Tempo 30 von 20.00-06.00.

Herr Bezirksverordneter Gotzke erklärt, dass der Antrag so verstanden werden kann, dass einheitlich 30 km/h anzuordnen sind. Der Antrag sollte wie folgt geändert werden: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der VLB  dafür einzusetzen, dass in der Langhanstrasse eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet wird….“

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass sich die SPD Fraktion dem Änderungsantrag anschließen würde.

Herr Lexen erklärt, dass die Beschilderung auf dieser Strecke chaotisch sei. In der Langhansstr. sei auf Initiative von Bürgern in der Nacht Tempo 30 angeordnet worden. In 2010 soll das beauftragte Lärmgutachten endlich fertig gestellt sein. Er spricht sich für eine einheitliche Tempo 30 Anordnung aus, da auch die Vorfahrtregelung der Tram zu beachten ist. Mit der Anordnung von Tempo 30 würde der Schulwegssicherung und der Lärmreduzierung Rechnung getragen. Sollte der Ausschuss einen Beschluss fassen, dann würde das BA dieses so mit der VLB besprechen.

 

Herr Bezirksverordneter Spannemann erklärt, dass er Tempo 50 bevorzuge, aber die Anmerkungen der Linkspartei nachvollziehen könne. Die Fraktion der FDP stimme dem Änderungsantrag zu.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt folgenden Antrag zur Abstimmung: 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der VLB  dafür einzusetzen, dass in der Langhansstrasse eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet wird“

           

Abstimmung: 12 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 


 
 

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