Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der schriftliche Bericht von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner liegt dem Protokoll als Anlage bei

Der schriftliche Bericht von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

Nachfragen:

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, ob die Information zutreffe, dass die BSR einen Rechtstreit gegen eine Anwohnerin der Behmstraße verloren habe.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner bejaht dieses. Das Urteil sei aber noch nicht rechtskräftig. Das Gericht habe geurteilt, dass das land, vertreten durch das BA für die Reduzierung des Lärm sorgen muss.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BA 12.01.2010 (26 KB)    

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen