Auszug - Beschluss über die neue Geschäftsordnung der Spielplatzkommission  

Die Vorsitzende der Spielplatzkommission, Frau Krause berichtet: Die Spielplatzkommission sei häufig nicht beschlussfähig, da häufig Mitglieder fehlten. Deshalb war die Intention der Überarbeitung der Geschäftsordnung, eine stärkere Beteiligung der BVV und der Fraktionen vorzusehen. Der Vorschlag enthalte wesentliche Änderungen in der Zusammensetzung und der Beschreibung der konkreten Aufgaben.

Frau BzStRin Keil äußert sich dankbar über den Vorschlag und betont die Bedeutung dieses Unterausschusses. Allerdings seien einige Präzisierungen erforderlich, in Bezug auf die Frage nach der Mitgliedschaft im Ausschuss (vor allem Bürgerdeputierte und Vertreter des Bezirksamtes), wie der/die Vorsitzende gewählt wird und wie genau die Stellung der Spielplatzkommission zum Kinder- und Jugendhilfeausschuss ist, ob es etwa eine Berichtspflicht gibt oder ob ein Berichtsrecht eingeräumt werden soll. Die Klärung dieser Fragen sei aber kein Problem.

Nach einer kurzen Debatte schlägt der Ausschussvorsitzender Herr Benn vor, die heutige Befassung als erste Lesung zu betrachten und auf der nächsten Sitzung eine zweite Lesung mit Vorlage einer geänderten Fassung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission durchzuführen.