Tagesordnung - 40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Pankow  
VI-1252  
Ö 1.9  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VI. Amtsperiode  
VI-1250  
Ö 1.10  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-1237  
Ö 1.11  
Verordnung zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Grüne Stadt" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 13. November 2007  
Enthält Anlagen
VI-1240  
Ö 1.12  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 3-13 vom 21.09.2010 für das Gelände zwischen Lerchengraben, Piesporter Straße, Feldtmannstraße und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1242  
Ö 1.13  
Beschluss über den Bebauungsplan 3-23 für die Grundstücke Berliner Allee 24/28, Bizetstraße 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1246  
Ö 1.14  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Pankow am Standort Mendelstraße 54 in 13156 Berlin  
Enthält Anlagen
VI-1248  
Ö 1.15  
Aufhebung der 2. Schule mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" - 03S02 in 13125 Berlin, Bedeweg 1  
VI-1249  
Ö 1.16  
Schutz der Grünanlagen im Innenbereich des durch eine Mauer geschützten Teiles des Schlossparks  
VI-1070  
Ö 1.17  
Gebietskulisse Stadtumbau Ost für den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage für Sozialplanung und Mieterschutz schaffen
VI-1153  
Ö 1.18  
Botanische Vielfalt Pankow  
VI-1166  
Ö 1.19  
Fassadengrün auch im Bezirksamt erhalten und pflegen
VI-1167  
Ö 1.20  
Denkzeichen "Euthanasie" in Buch  
VI-1185  
Ö 1.21  
Attraktive Fassadengestaltung im Pankower Ortsteil Buch
VI-1193  
Ö 1.22  
Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße
VI-1201  
Ö 1.23  
Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee  
VI-1202  
Ö 1.24  
Kastanienallee - Durchführung einer Bürgerbefragung  
Enthält Anlagen
VI-1265  
Ö 1.25  
Durchführung einer Bürgerbefragung für die Kastanienallee  
Enthält Anlagen
VI-1266  
Ö 1.26  
Bessere Ausstattung des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes  
VI-1256  
Ö 1.27  
Sozialverträgliche Modernisierung  
VI-1258  
Ö 1.28  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
VI-1254  
Ö 1.29  
Bauliche Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen  
VI-1263  
Ö 1.30  
Bedeutung der "Filmstadt Weißensee" endlich angemessen würdigen!  
VI-1259  
Ö 1.31  
Schönheit vor Recht  
VI-1253  
Ö 1.32  
Sanierung der Grundschule am Weißen See  
VI-1261  
Ö 1.33  
Bolzplatz Pasewalker Straße erhalten  
VI-1264  
Ö 1.34  
Antrag zur Einrichtung von Besuchsdiensten  
VI-1241  
Ö 1.35  
Schrägdächer braucht der Bezirk  
VI-1260  
Ö 1.36  
Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen  
VI-1257  
Ö 1.37  
Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz  
VI-1262  
Ö 1.38  
Bauvorhaben Mittelstraße 2 -3  
VI-1255  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erschließung Rangierbahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1248  
Ö 2.1.1  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Enthält Anlagen
VI-0152  
Ö 2.2  
Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0371  
Ö 2.3  
Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VI-0521  
Ö 2.4  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.5  
Ökologische Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VI-0707  
Ö 2.6  
100 Jahre Straßenbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern  
Enthält Anlagen
VI-0796  
Ö 2.6.1  
Die moderne Straßenbahn in Europa  
VI-1152  
Ö 2.7  
Wirtschaftsplan für die einzuführende Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
VI-0893  
Ö 2.8  
Jetzt die neue Gemeinschaftsschule Tesla Oberschule auch baulich weiter voranbringen!  
Enthält Anlagen
VI-0928  
Ö 2.9  
Schutz der Bestandsmieter bei zwei Modernisierungsvorhaben im Milieuschutzgebiet Humannplatz  
Enthält Anlagen
VI-0930  
Ö 2.10  
Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer  
VI-1007  
Ö 2.11  
Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG
VI-1042  
Ö 2.12  
Fortschreibung StEP Verkehr  
VI-1079  
Ö 2.13  
Abstandsflächen  
VI-1089  
Ö 2.14  
Verkehrssicherheit in der Dietzgenstraße insbesondere für Fahrradfahrer
VI-1115  
Ö 2.15  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren
VI-1119  
Ö 2.16  
Verkehrsberuhigung und Straßenbäume für die Bewohner im Eschengraben
VI-1121  
Ö 2.17  
Wohnungslosigkeit - Prävention stärken
VI-1130  
Ö 2.18  
Laubabholung in Siedlungsgebieten
VI-1147  
Ö 2.19  
Zebrastreifen und Tempo 30 am Karower Damm
VI-1156  
Ö 2.20  
Buslinie 155 direkt an den S-Bahnhof Schönholz anbinden
VI-1171  
Ö 2.21  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am JobCenter Pankow  
VI-1172  
Ö 2.22  
Umstrukturierungssatzung für einen Block im Paracelsusviertel  
VI-1182  
Ö 2.23  
Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen  
VI-1188  
Ö 2.24  
Bedarfe von ehrenamtlichen ÜbungsleiterInnen im Sport prüfen  
VI-1191  
Ö 2.25  
Alternativen für die Initiativen im Eliashof - jetzt!  
Enthält Anlagen
VI-1199  
Ö 2.26  
Direktübertragung der BVV-Tagungen im Internet  
VI-1217  
Ö 2.27  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
VI-1230  
Ö 2.28  
Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg in "An den Eldenaer Höfen"  
Enthält Anlagen
VI-1231  
Ö 2.29  
Benennungsabsicht für einen privaten Erschließungsweg im Ortsteil Niederschönhausen in "Am Orangeriepark"  
Enthält Anlagen
VI-1232  
Ö 2.30  
Benennungsabsicht für zwei private Erschließungswege im Ortsteil Rosenthal in "Am Igelgrund" und "Am Meisenwinkel"  
Enthält Anlagen
VI-1233  
Ö 2.31  
Benennungsabsicht für 11 Privatwege in der Anlage Frohsinn im Ortsteil Blankenfelde nach französischen Regionen  
Enthält Anlagen
VI-1234  
Ö 2.32  
Benennungsabsicht von 42 Privatwegen in der Anlage Blankenburg in den Ortsteilen Blankenburg und Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VI-1235  
Ö 2.33  
Benennungsabsicht von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-1236  
Ö 2.34  
Benennung eines privaten Erschließungsweges im Ortsteil Französisch Buchholz in "Karlshöhe"  
Enthält Anlagen
VI-1238  
Ö 2.35  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 über die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VI-1239  
Ö 2.36  
Bebauungsplanentwurf 3-13 für das Gelände zwischen Lerchengraben, Piesporter Straße, Feldtmannstraße und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1243  
Ö 2.37  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VI-1244  
Ö 2.38  
Bebauungsplanentwurf 3-23 für die Grundstücke Berliner Allee 24/28, Bizet-straße 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1245  
Ö 2.39  
Mehrkosten Investitionsmaßnahme Neubau einer Sporthalle mit Sportaußenanlagen Straße 18, Nr. 37 (03G28 Grundschule am Hasengrund, Charlottenstraße 19), 13156 Berlin (Kapitel 3736, Titel 71503)  
Enthält Anlagen
VI-1247  
Ö 2.40  
Benennung von Schulen  
VI-1251  
               
 
 

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