Kleine Anfrage - KA-0811/VIII  

Vorbemerkung:

Im Masterplan Industriestadt 2018 - 2021 Übersicht der Projekte ist unter dem Themencluster 3.1.1.2 Flächen ersichtlich, dass die Bezirke neben anderen Partnern beteiligt sind. Die Entwicklung eines Gewerbeflächeninformationssystems GeFIs soll berlinweit für eine transparente Darstellung von Gewerbeflächen dienen. KMU sind an Informationen interessiert, gerade wenn deren Existenz durch Mieterhöhung und Verdrängung bedroht ist. Nicht zuletzt hängt davon auch der Erhalt von Arbeitsplätzen im Bezirk ab.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. In welcher Form arbeitet das Bezirksamt Pankow von Berlin an der Umsetzung des GeFIs?
2. Sieht das BA Pankow eine Notwendigkeit, neben den landeseigenen Flächen auch private Flächen der Gewerbenutzung in Pankow zu erfassen? Bitte begründen.
3. Sieht das BA Pankow Schnittstellen zwischen den Abteilungen der Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung? Wenn ja, welche?
4. Wäre eine personelle Verstärkung bzw. eine Aufstockung der finanziellen Mittel für die technische Umsetzung erforderlich?
5. Wird der Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft über den Entwicklungsstand regelmäßig informiert?