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Kleine Anfrage - KA-0809/VIII  

 
 
Nummer:KA-0809/VIIIEingang:15.06.2020
Eingereicht durch:Kraft, Johannes
Weitergabe:15.06.2020
Fraktion:Fraktion der CDUFälligkeit:29.06.2020
Antwort von:BezirksamtBeantwortet:19.06.2020
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Pankow von BerlinErledigt:19.06.2020
  
Betreff:Verkehrssicherungspflicht in und an der Straße Alt-Buch
Anlagen:
KA-0809/VIII
KA-0809/VIII Antwort
   
Kleine Anfragen Eingangstext

Die folgenden Fragen beziehen sich auf den Abschnitt der Straße Alt-Buch, die parallel zur Karower Straße zwischen der Karower Straße (Zufahrt zum ehemaligen ÖBII des Klinikums Buch) und der Straße Alt-Buch ggü. des Künstlerhofs liegt.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

  1. Wer ist in diesem Abschnitt der Straße Alt-Buch für die Verkehrssicherungspflicht zuständig?
  2. Wer ist Eigentümer, wer ist Besitzer der Straße oder einzelner Teile dieser?
  3. Wer ist Eigentümer und wer Besitzer des/der an den genannten Abschnitt der Straße Alt-Buch in Richtung Karower Straße angrenzenden Flurstücke?
  4. Wo genau verläuft die Grenze der Grünfläche „Fontane-Eck“ (siehe hierzu Drucksache VIII-0688)? Ist das Bezirksamt Anlieger der genannten Straße?
  5. Gibt es gesetzliche Regelungen, die den Abstand von Bäumen (Kronen, Äste und Stämme) zu Wohngebäuden auf Nachbargrundstücken regelt? Wenn ja, welche sind dies und was ist deren Inhalt?
  
 

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