Kleine Anfrage - KA-0716/VIII  

Am 6. Mai 2015 und erneut am 17. Juni 2015 wurde ein Vorhaben zur Entwicklung der Liegenschaft Falkenberger Straße Ecke Hansastraße, auf der sich derzeit eine Buswendeanlage befindet, im Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung vorgestellt. Bis heute sind hier keinerlei bauliche Aktivitäten zu erkennen.

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Gab es zwischen dem Vorhabenträger und dem Bezirksamt Pankow hierzu weitere Abstimmungen?
2. Wann wurde mit welchem Inhalt ein Antrag auf Baugenehmigung gestellt? Wann wurde dieser genehmigt? Wie lange hat diese Genehmigung Bestand?
3. Wurden genehmigungsbegleitend wie seinerzeit dargestellt, städtebauliche Verträge verhandelt und geschlossen? Wenn ja wann?
4. Ist es zutreffend, dass anstatt der seinerzeit vorgestellten Planungen zur Errichtung einer Einzelhandelseinrichtung nunmehr die Errichtung von dringend benötigten Wohnungen vorgesehen ist?
5. Wurden hierfür weitere Anträge auf Baugenehmigung gestellt? Wenn ja wann und wann wurden diese genehmigt?
6. Sollten diese weiteren Anträge auf Baugenehmigung bisher nicht beschieden worden sein, aus welchem Grund?