Kleine Anfrage - KA-0449/VIII
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Nummer: | KA-0449/VIII | Eingang: | 29.10.2018 |
Eingereicht durch: | Bittner, Denise | | Weitergabe: | 29.10.2018 |
Fraktion: | Fraktion der CDU | Fälligkeit: | 12.11.2018 |
Antwort von: | Bezirksamt | Beantwortet: | 13.11.2018 |
Parlament: | Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin | Erledigt: | 13.11.2018 |
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Betreff: | Defekte und verwaiste Kaugummi-Automaten |
Anlagen: |
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Kleine Anfragen EingangstextIch frage das Bezirksamt Pankow von Berlin: - Wie viele Kaugummi-Automaten sind dem Bezirksamt Pankow von Berlin im öffentlichen Straßenland bekannt?
- Wie viele dieser Automaten wurden im öffentlichen Straßenland genehmigt?
Bitte um Angabe in Jahresscheiben. - Unter welchen Auflagen wurden/werden diese Automatenaufstellungen genehmigt?
- Sind dem Bezirk die Eigentümer/Betreiber dieser Automaten bekannt?
Wenn ja, bitte die Eigentümer/Betreiber auflisten. Wenn nein, warum nicht? - Wie verfährt das Bezirksamt bei offensichtlich defekten und/oder beschädigten Automaten, bei denen die Eigentums-/Betreiberverhältnisse nicht bekannt sind?
- Wie verfährt das Bezirksamt bei offensichtlich defekten und/oder beschädigten Automaten, bei denen die Eigentums-/Betreiberverhältnisse bekannt sind?
- Wie hoch beziffert das Bezirksamt die Kosten für den Abbau dieser Kaugummi-Automaten, wenn die Eigentums-/Betreiberverhältnisse nicht bekannt sind?
- Wie viele dieser Automaten wurden durch das Bezirksamt bisher abgebaut? Bitte um Angabe der Anzahl in Jahresscheiben.
- Sind dem Bezirksamt defekte/beschädigte Automaten bekannt, bei denen die Eigentums-/Betreiberverhältnisse unbekannt sind, die noch nicht abgebaut wurden? Wenn ja, warum nicht?
- Insofern die Kaugummi-Automaten noch in Betrieb sind, wie verfährt das Bezirksamt um einen Abbau durch den Eigentümer/Betreiber zu gewährleisten, wenn der Eigentümer/Betreiber zahlungsunfähig wird?
- Insofern die Automaten noch funktionsfähig sind, wie schätzt das Bezirksamt die Einhaltung von Hygienestandards, wie das Mindesthaltbarkeitsdatum, ein?
- Welche Hygienestandards/-auflagen sind für diese Automaten definiert?
- Wie werden die Hygienestandards durch das Bezirksamt überwacht?
- Wie viele und welche Sanktionen/Auflagen wurden das Bezirksamt gegen Eigentümer/Betreiber verhängt? Bitte um Auflistung nach Art, Jahresscheibe und Eigentümer/Betreiber.
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