In Beantwortung des über die Bezirksverordnetenversammlung übersandten Fragekatalogs möchte ich Ihnen die Stellungnahme der Geschäftsbereiche übermitteln.
Geschäftsbereich 1 – Kultur, Finanzen und Personal
BIZ Buch
Im Rahmen der Bau- und Nutzungsplanung sind zwei Multifunktionsräume sowie ein Arbeitsraum vorgesehen, die auch von Externen genutzt werden können. Insbesondere der Arbeits-raum ist hierfür gedacht – dieser soll über den Bibliotheksausweis als Schlüsselkarte auch außerhalb der Öffnungszeiten, bspw. am Wochenende, zugänglich sein. Hinzu kommen Außenflächen mit Zonierungen für Besprechungen, welche frei zugänglich sind. Darüber hinaus sind, auch auf Grund der begrenzten Raummöglichkeiten, keine expliziten Zuweisungen von Räumen für Angebote von Senior:innen möglich. Mit dem Bucher Bürgerhaus stehen hier auch andere Räumlichkeiten zu Verfügung.
Für die Angebotsgestaltung ist aber vorgesehen, explizit die Zielgruppe der Senior:innen in die weitere Planung mit einzubeziehen. Erste Vorarbeiten fanden bereits 2020 auf dem Bucher Bürgerforum statt, in 2021 sollen konkrete Termine/Bürgerbeteiligungsformate folgen.
Computerkurse, insbesondere zur Erledigung von Behördenangelegenheiten
Die VHS ist gern bereit und auch in der Lage, Computerkurse für Senior:innen bedarfsgerecht anzubieten.
Zum einen sind solche Angebote seit vielen Jahren ein fester Bestandteil im regulären Programm. Die konkreten Angebote im Frühjahrsprogramm 2021 finden Sie in der Anlage. Darüber hinaus richtet die VHS zusätzliche Kurse ein, die auf spezielle Bedürfnisse/Anfragen zugeschnitten sind. Sie können in unseren Häusern oder auch an anderen Orten stattfinden, z. B. in Seniorenbegegnungsstätten.
In unseren Häusern können die Kurse an den Rechnern in unseren PC-Unterrichtsräumen stattfinden, aber auch mit der mitgebrachten Technik der Teilnehmer:innen. Letzteres käme auch bei externen Orten in Frage. Dies wird entsprechend vorbereitet und hängt von der Thematik ab.
Außerdem ist vorgesehen, dass die Stadtbibliotheken Pankow 2022 als einer von drei Pilotteilnehmern die Einführung von sogenannten Bürgerterminals erprobt. Dabei geht es explizit um die Bereitstellung von technischer Infrastruktur für die Erledigung von Behördengängen vor Ort in den Bibliotheken, als auch um die Beratung und Begleitung durch das hierfür geschulte Bibliothekspersonal. Senior:innen sindd dabei eine wesentliche Zielgruppe.
Geschäftsbereich 2 – Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Pankower Tor
Am 11.12.2020 startete das städtebaulich-architektonische Workshop-Verfahren zur Entwick-lung eines Masterplans für das neue Stadtquartier. Weiterführende Informationen hierzu sind auf der Projekt-Webseite www.pankower-tor.de zu finden.
Gemäß den Vorgaben in der Auslobung sind u. a. Räumlichkeiten für die soziokulturelle Infrastruktur einzuplanen.
Verkehrsplanung, ÖPNV, Verkehrslenkung in Wohngebietsstraßen
Für die Kontrolle der Einhaltung von Tempolimits ist die Polizei zuständig, für den ÖPNV die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/BVG.
Durch den Bezirk wurde die Untersuchung der 19 Kiezblock-Vorschläge angeschoben und es sind diverse Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Wohnkiezen geplant (u.a. Blumenviertel und Komponistenviertel).
Überdies wurde das Projekt Mobilitätsberichterstattung vorgestellt, welches vom Stadtentwick-lungsamt in Kooperation mit der TU Berlin und der TU Dresden durchgeführt wird. Die Mobili-tätsberichterstattung geht ab dem kommenden Jahr in die Umsetzungsphase. Interessentinnen und Interessenten können sich unter der folgenden Webseite über das Instrument und das Forschungsprojekt informieren: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/mobilbericht/
AG Barrierefreier öffentlicher Raum
Herr Bezirksstadtrat Kuhn informierte bereits in einer Mail vom 06.10.2020 die Seniorenvertre-tung und den Behindertenbeauftragten über den Stand der Umsetzung bei den Programmen “Straßensanierung – Gehweginstandsetzungen, Sonderprogramm Gehwegsanierung und Pro-gramm Barrierefreie öffentliche Räume/Bordabsenkungen” und teilte mit, dass die Tagung der o. g. AG abhängig vom aktuellen Coronageschehen sei und daher Vorschläge der Seniorenvertretung zu Planungen in 2021 direkt an das Straßen- und Grünflächenamt zu übersenden wären. Zu erreichen per Brief an Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Straßen- und Grünflä-chenamt, Gruppenleiter Straßenaufsicht und –unterhaltung, SGA 4, Darßer Straße 203, 13088 Berlin.
Planung Bushaltestelle vor dem Krankenhaus Weißensee
Dies wurde von der BVG abgelehnt.
Erreichbarkeit des Bürgertelefons 115
Wird von SenInn zentral für Berlin verantwortet.
Planungen Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum
Für eine grundlegende Verbesserung des allgemein anzutreffenden Zustandes von Bänken im öffentlichen Raum sind die vorhandenen Mittel vollständig unzureichend. Planungen neuer Sitzmöglichkeiten gibt es derzeit nicht.
Geschäftsbereich 3 – Jugend, Wirtschaft und Soziales
Aus dem Motto der diesjährigen Seniorenwoche „Digital im Alter“ ergeben sich folgende Fragen:
Frage: Wie ist die digitale Ausstattung von Seniorenbegegnungsstätten? U.a. freies Wlan; tech-nische Möglichkeiten, Veranstaltungen im Livestream zu verfolgen;
Computerkurse – speziell zur Erledigung von Behördenangelegenheiten
In allen Begegnungsstätten ist freies W-lan vorhanden.
Die technische Ausstattung ist für Livestreams teilweise vorhanden und muss erprobt werden. In der BGST Husemannstraße ist ein Livestream bislang aufgrund der technischen Ausstattung nicht umsetzbar.
Ein Computerkurs wird nur noch in der Begegnungsstätte Husemannstraße angeboten. Aufgrund von Corona ist der Kurs bis Ende Dezember 2020 ruhend gestellt. Die anderen Kurse sind aus Mangel an interessierten Seniorinnen und Senioren eingestellt worden.
Im Stadtteilzentrum An der Panke wird ein Computerkurs Senior:innen angeboten. Da das Stadtteilzentrum An der Panke und die Begegnungsstätte An der Panke kooperieren, gehen die Senior:innen zum Computerkurs im Stadtteilzentrum.
Computerkurse – speziell zur Erledigung von Behördenangelegenheiten – gibt es bisher nicht. Siehe hierzu auch die Beantwortung des Geschäftsbereichs 1. Hilfe und Unterstützungsangebote werden selbstverständlich in allen Begegnungsstätten angeboten und auch aktiv genutzt.
Auch unter Beachtung von Hygieneregeln: Welche Ideen gibt es zu Begegnungsmöglichkeiten für Senioren – insbesondere zur Vermeidung von Einsamkeit rund um die Weihnachtszeit?
Die Leiter:innen und Mitarbeitende vom Solidarischen Grundeinkommen stehen im telefonischen und ggf. persönlichen Kontakt mit unseren Senior:innen. Es bleibt trotz alledem zu bemerken, dass die Situation mit der Pandemie herausfordernd und unbefriedigend ist, da das direkte Miteinander fehlt. Die Gäste der BGST wollen ja Austausch mit anderen haben und mal bei einem Kaffee einen Plausch halten.
Begegnungsstätten (BGST)
Öffnungen der BGST
Die BGST bieten, Stand November 2020, folgende Angebote an:
• soziale Angebote und Kurse, welche einen Bildungsschwerpunkt haben, wie z.B. Sprache, Malen, Computer, Gedächtnistraining werden angeboten
• Die Leiter:innen der BGST und die Mitarbeitenden (Solidarisches Grundeinkommen) sind täglich als Ansprechpartner für Beratungen und Unterstützungsangebote in den BGST vor Ort.
Es finden keine Angebote statt, welche gemäß der aktuellen Infektionsschutzverordnung verboten sind, wie z.B. Singen, Sport, kein Kaffee/Kuchen/Essen, keine Kulturangebote.
Dies erfolgte u. a. in Absprache mit der Seniorenvertretung. Es war ein Wunsch der Senior:innen Angebote in den Einrichtungen vorzuhalten.
Das geltende und vom Gesundheitsamt genehmigte Hygienekonzept der Begegnungsstätten ist mit der unbedingten Beachtung von Abstand, Anzahl der anwesenden Personen, Lüftung, Reinigung, Nachweis der anwesenden Gäste, Mund-Nasen-Schutz, Hygiene usw. mit Nachdruck in den BGST um- und durchzusetzen.
Weihnachten
Alle geplanten Veranstaltungen wie z.B.
• 3 Tages-Busreisen nach Schloss Diedersdorf mit Showprogramm und Essen
• mehrere Lichterfahrten durch Potsdam mit Besuch des Weihnachtsmarktes
• mehrere weihnachtliche Dampferfahrten durch Berlin mit Kaffee und Kuchen
• Weihnachtsfeiern in den BGST
mussten abgesagt werden.
Es wurden für bedürftige Senior:innen und die Besucher:innen der BGST Weihnachtspäckchen gepackt und verteilt.
In die Päckchen wurden auch die Notfalldosen gepackt.
Geschäftsbereich 5 – Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit
Schwimmbad Buch – Nutzungszeiten auch telefonisch ermöglichen
Die Absicht hinter der Anfrage der Seniorenvertretung ist nachvollziehbar, dennoch sieht der Bädermanager der Berliner Bäderbetriebe für die Umsetzung diverse Hürden.
Die Kontingente für das öffentliche Schwimmen wurden bewusst für jedes Zeitfenster zu 50% in Onlinebuchungen und zu 50% in die Möglichkeit der Barzahlung gesplittet.
Die Tickets für die Sauna werden ausschließlich in Barzahlung vor Ort angeboten (hier ein sehr geringes Kontingent). Durch diese Maßnahmen wollen die BBB Ihren Gästen, welche nicht die Möglichkeit haben Onlinebuchungen vorzunehmen, die Nutzung der öffentlichen Zeitfenster ermöglichen.
Die telefonische Voranmeldung hätte zur Folge, dass ein weiteres Kontingent errechnet und zusätzlich angeboten werden muss. Dies wiederum hätte zur Folge, dass alle anderen Kontingente reduziert werden müssten (weniger Kapazitäten für Onlinebuchungen und Barzahlungen vor Ort).
In dem derzeitigen Verfahren werden die Onlinekontingente, welche nicht gebucht wurden, 30 Minuten vor Beginn des Zeitfensters des „Öffentlichen Schwimmens“ dem Barzahlungskontin-gent vor Ort zusätzlich gutgeschrieben. Dies hat zur Folge das die maximale Anzahl von Gästen, nach Betriebskonzept, die Möglichkeit haben, die Schwimmhalle zu besuchen.
Das Kontingent „Telefonanfrage“ müsste die gesamte Zeit als separates Kontingent feststehen (man hätte immer ein Kontingent, welches nicht abgerufen werden kann).
„Wenn wir zukünftig technische Voraussetzungen haben sollten, welche diese Art der Voranmeldung ermöglicht, stellen wir uns einer Umsetzung nicht in den weg.“
Der Lösungsvorschlag des Bädermanagers sieht vor, dass die Gäste den persönlichen Kontakt mit der gewünschten Schwimmhalle aufnehmen und vor der Absicht des Badbesuches die Kolleginnen und Kollegen im Eingangs- und Kassenbereich kontaktieren, um zu erfragen, ob ein Bargeldkontingent vorhanden ist. Des Weiteren haben wir Erfahrungswerte sammeln können und unsere Kolleg:innen vor Ort sind aussagekräftig darüber, welche Zeitfenster ausgelastet sind und in welchen Zeitfenstern es nicht genutztes Kontingent gibt.