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Drucksache - VII-0843
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin 10.02.2015
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII - 0843
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Betr.: Unterstützung für Lichterkette und Schweigeminute am 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung, des in der Sitzung am 26.11.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VII - 0843/14 -
„Das Bezirksamt wird ersucht zu der von der Pankower Bürgerkommission initiierten Lichterkette am 27. Januar 2015 um Unterstützung beim Polizeipräsidium von Berlin für eine Sperrung der Kreuzung Breite Straße/Berliner Straße für eine Schweigeminute in der Zeit von 18:30 – 18:31 Uhr zu ersuchen. Erforderlichenfalls soll eine Demonstration auf der Straße angemeldet werden.“
wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:
Das Bezirksamt hat in Abstimmung mit der Polizei und der Veranstalterin im Sinne des von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Ersuchens gehandelt, so dass die Lichterkette am 27.01.2015 entsprechend stattfinden konnte.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
Keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
Keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine Auswirkungen
Matthias Köhne Bezirksbürgermeister
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