Drucksache - VII-0817  

 
 
Betreff: Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
09.12.2014 
Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
08.07.2015 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 26. BVV am 15.10.14
Beschlussempfehlung KJHA 28. BVV am 14.01.15
VzK§13 ZB, BA, 33.BVV am 08.07.2015
VzK § 13, BA ZB 38. BVV am 02.03.2016
VzK §13 BA Schlussbericht 42.BVV am 14.09.2016

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, das Helios Klinikum Berlin-Buch darin zu unterstützen, auf ihrem Gelände eine Betriebskindertagesstätte für ihre Mitarbeiter_innen zu errichten (Bau und Betrieb)

Siehe Anlage

Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf will und muss gelebt werden

Bezirksamt Pankow von Berlin

06.09.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-0817

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 28. Sitzung am 14.01.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0817

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, das Helios Klinikum Berlin-Buch darin zu unterstützen, auf dem Gelände eine Betriebskindertagesstätte für ihre Mitarbeiter_innen zu errichten (Bau und Betrieb):“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Nach der Standortentscheidung für eine (Betriebs-)Kita auf eigenem Grundstück hat die Helios-Klinik die Verhandlungen mit einem erfahrenen Träger in der Kindertagesbetreuung aufgenommen. Zum Raum- und Ausstattungsprogramm für eine Kita mit 70 Plätzen und Übernachtungsmöglichkeit, zu den Bauplanungsunterlagen, zum Konzept für den Betrieb einer 24-h-Kita und zu den vertraglichen Grundlagen zwischen der Helios-Klinik und dem künftigen Kita-Betreiber lief im 1. Halbjahr 2016 ein intensiver Abstimmungsprozess. Einbezogen in die Planungen war die Kita-Aufsicht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Sen BJW) und die Pankower Lebensmittelaufsicht zur Erstbegutachtung. Ein Antrag auf Fördermittel für den Ausbau des Gebäudes zur Kita bei SenBJW war gestellt. Die Verhandlungen wurden Anfang Mai 2016 ohne Ergebnis beendet.

Inzwischen wurde durch die Helios-Klinik ein neuer Partner für den Betrieb der Kita ausgewählt. Knackpunkt jetzt ist die Überarbeitung des Antrages auf Fördermittel, um die Förderbedingungen des Landes Berlin zu gewährleisten.

Das Bezirksamt Pankow hat den Prozess begleitet, die Verhandlungspartner bei Bedarf beraten und sich mit der SenBJW über die Möglichkeiten der Förderung abgestimmt. Eine weitere Unterstützungsmöglichkeit für das Bezirksamt Pankow gibt es nicht.
 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Für Eltern, die im Gesundheitswesen und im Schichtbetrieb arbeiten, stellt die 24h Kita eine wichtige Betreuungsform dar, um Beruf und Elternschaft vereinbaren zu können. Für viele Alleinerziehende ist es die Voraussetzung, um in dieser Branche, bsw. als Krankenschwester arbeiten zu können.

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Tabelle

Kinder- und Familienverträglichkeit

Das geplante Kita-Angebot mit der Helios-Klinik soll einen besonderen Bedarf decken und einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten.

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister
 

Christine Keil
Bezirksstadträtin für Jugend und
Facility Management


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

X

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

X

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

X

X

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

X

X

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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