Drucksache - VII-0709  

Die BVV Pankow befürwortet grundsätzlich das Anliegen der Förderung der Elektromobilität.

Die bisher bekannt gewordenen Vorstellungen zur Durchführung eines Eco-Mobility-Festivals sind in Form und Ortswahl dafür jedoch nicht geeignet und müssen überarbeitet werden.

Daher wird das Bezirksamt ersucht, dass die Durchführung des Eco-Mobility-Festivals nur nach einer frühzeitigen und umfassenden Information und Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Durchführung einer Befragung der Quartiersbevölkerung über das Eco-Mobility-Festival erfolgt. Nur bei einer deutlichen Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der Befragten kann das Eco-Mobility-Festival durchgeführt werden. Desweiteren dürfen dem Bezirk Pankow aus der Planung und Durchführung des Eco-Mobility-Festivals keine finanziellen Belastungen (wie z.B. Einnahmeausfälle) entstehen.

Am 06. Mai 2014 wurde das Projekt im Bezirksamt Pankow und im Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung der BVV Pankow vorgestellt. Dabei zeigte sich, dass das Anliegen der Initiatoren am geplanten Austragungsort und im BA noch nicht bekannt war. Dauer, Art und Weise der Durchführung sowie die damit verbundenen Einschränkungen in das tägliche Leben können nur dann den gewünschten positiven Effekt erzielen, wenn die Bürgerinnen und Bürger ein derartiges Konzept auch in großer Mehrheit mittragen.