Drucksache - VII-0570  

 
 
Betreff: »Straßensheriffs«
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO mitberatender Ausschuss
28.11.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO vertagt   
16.01.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO erledigt   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
28.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.03.2014 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.04.2014 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 18. BVV am 06.11.13
Beschlussempfehlung öOrd 21. BVV am 05.03.14
VzK§13 BA, SB 22. BVV am 02.04.2014

Das Bezirksamt stellt die Zusammenarbeit mit den Entwicklern des Handy-Programms »Straßensheriff« sofort und dauerhaft ein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

Laut einer Pressemitteilung vom 25

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                               .03.2014

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:

 

In Erledigung der

Drucksache Nr.:VII-0570

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

>>Straßensheriffs<<

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 21.Tagung der BVV am 05.03.2014 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0570:

 

"Das Bezirksamt stellt die Zusammenarbeit mit den Entwicklern des Handy-Programms »Straßensheriff« sofort und dauerhaft ein."

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat die Kooperation bereits zum 17.01.2014 eingestellt.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

Matthias Köhne              Dr. Torsten Kühne

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur,

Umwelt und Bürgerservice

 

 

 
 

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