Drucksache - VII-0502  

 
 
Betreff: Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO mitberatender Ausschuss
15.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz mitberatender Ausschuss
15.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss mitberatender Ausschuss
14.08.2013 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
13.08.2013 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt   
27.08.2013 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung mitberatender Ausschuss
06.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule und Sport mitberatender Ausschuss
07.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
08.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
22.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
13.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt     
27.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
07.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mitberatender Ausschuss
06.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vertagt     
20.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
11.06.2013 
8. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt     
13.06.2013 
9. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt   
08.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
22.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
29.08.2013 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt     
05.09.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
09.09.2013 
öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.09.2013 
Öffentliche außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA, 16. BVV am 28.08.13
VzB BA, Haushaltsplan 14/15 Band 1
VzB BA, Haushaltsplan 14/15 Band 2+3
Beschlussempfehlung Ausschuss Fin SoSi BVV am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausschuss Fin SoSi BVV am 11.09.13, Anlage
Änderungsantrag Linksfraktion SoSi BVV 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Ausfertigung nach Beschlussfassung Änderungsantrag Linke SoSi am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13, zahlenmäßiger Teil
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13, Namentliche Abstimmung
VzB BA nach Beschlussausfertigung SoSi am 11.09.13
VzB BA nach Beschlussausfertigung Anlage 1-3, SoSi am 11.09.13
VzK§13 BA, SB 18. BVV am 06.11.13
VzK§13 BA, ZB 23. BVV am 21.05.14
VzK§13 BA, ZB 25. BVV am 17.09.14
VzK§13BezVG BA, SB 29.BVV am 22.01.20

Siehe Anlage

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

Bezirksamt Pankow von Berlin

14.01.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: VII-0502

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 23. Sitzung am 11.09.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0502

„Auflagenbeschluss 01

Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Weiterentwicklung des Bibliotheksangebots im Bezirk Pankow

  •              Bis zum 01.04.2014 legt das Bezirksamt der BVV ein Maßnahme-Konzept zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bibliotheksgutachten vor.
  •              Das Bezirksamt erarbeitet bis zum 30.06.2014 ein Konzept für einen kooperativen Standort der Pankower Stadtbibliothek im Ortsteil Buch, gemeinsam mit der Musikschule Pankow und der Volkshochschule Pankow.
  •              In dem Konzept soll dargestellt werden, wie die Angebote an einem neuen kooperativen Standort untergebracht werden können, wie die Angebotssituation für die beteiligten Einrichtungen verbessert werden kann, welche Ausgaben für die Umsetzung des Projektes anzusetzen sind und welche Einsparungen erzielt werden können. Weiterhin soll erläutert werden, wie sich die Versorgung der Region durch die Einrichtung eines kooperativen Standortes verändert.
  •              Das Bezirksamt beantragt für die Errichtung eines kooperativen Standorts Mittel noch im diesem Jahr 2013 aus dem Programm "Bibliotheken im Stadtteil -BIST".
  •              r die Umsetzung des Maßnahme- und Finanzierungskonzepts ist die Zustimmung der BVV erforderlich.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Ein Großteil der geforderten Maßnahmen ist bereits umgesetzt. Das Bezirksamt hat ein Standortkonzept für ein Bildungs- und Integrationszentrum (BIZ) in Buch entwickelt.

Eine Weiterführung des Maßnahme-Konzepts bzw. der Empfehlungen aus dem Bibliotheksgutachten wird nicht als sinnvoll erachtet, da die Themen nicht mehr aktuell sind und parallel ein Bibliotheksentwicklungsplan für den VÖBB angesetzt wird.

Mit Stadtumbaumitteln wurde im November 2019 ein nicht-offener Wettbewerb um den gestalterisch und funktional überzeugendsten Entwurf durchgeführt. Aus 18 eingereichten Entwürfen entschied das Preisgericht, den 1. Preis an das Architekturbüro karlundp in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsarchitekturbüro TOPOS zu vergeben.

Am neuen Bildungsstandort in Buch sind die Volkshochschule, die Musikschule, die kulturelle Bildung, die Stadtbibliothek und das Gläserne Labor beteiligt. Die Baumaßnahme wird mit 16,6 Mio. Euro finanziert, davon 15,1 Mio. Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) des Landes Berlin. Mit dem Bau soll Anfang 2021 begonnen werden. Die Fertigstellung ist 2023 geplant.

Anders als im Bibliotheksgutachten (2013) ist mit dem Neubau des BIZ-Buch nicht mehr die Schließung der Stadtteilbibliothek Karow verbunden. Der Bibliotheksstandort in Karow soll erhalten bleiben, da sowohl in Karow, als auch in Buch mit einem Bevölkerungswachstum zu rechnen ist. Im Gutachten konnte 2013 die Entwicklung der Region Buch-Karow als Teil der wachsenden Stadt nicht vorher gesehen werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

 

 

 
 

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