Drucksache - VII-0495  

Der als Anlage beigefügte Terminplan für die Beratungen der BVV zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2014/2015 wird als Ergänzung zum bestehenden Sitzungsplan der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für das Jahr 2013 beschlossen.

Die von der BVV Pankow beschlossene Drucksache VII-0106 Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen sieht für die anstehenden Beratungen des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2014/2015 einen Umfang von mindestens 8 Wochen vor, wobei die ersten vier Wochen der Beratung in den Fachausschüssen dienen, die zweiten vier Wochen jedoch der gemeinsamen Beratung der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss und der Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushaltsplanentwurf vorbehalten bleiben sollen. Eingedenk des vom Senat vorgegebenen Zeitfensters und Abgabetermins für den bezirklichen Doppelhaushalt durch das Bezirksamt wird darüber hinaus eine erste gemeinsame Lesung der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss vorgeschlagen, bei der jeweils eine Einführung und erste Übersicht der Kapitel der jeweiligen Abteilungen im Mittelpunkt stehen soll.

Den Fachausschüssen wird empfohlen, im Rahmen des bereits bestehenden Sitzungsplans der BVV im August den Doppelhaushaltsplanentwurf zu diskutieren und eine Stellungnahme hierzu abzugeben. Da dem Integrationsausschuss durch seine Aufgabe eine Querschnittsfunktion zukommt, wird ihm die Möglichkeit zu einer weiteren Sitzung zur Haushaltsberatung eingeräumt.

Der Terminplan stellt sicher, dass alle Bezirksverordneten an den Haushaltsberatungen teilnehmen können sowie die Bürgerinnen und Bürger informiert sind,