Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                      .07.2012

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                              in Erledigung der

                                                                                                                              Drucksache Nr.: VI-1390

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße sanieren!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 44. Tagung am 07.09.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-1390

Das Bezirksamt wird ersucht:

1.      den Fraktionen des neu gewählten Abgeordnetenhauses und dem neuen Berliner Senat den Beschluss der BVV zur Kenntnis zu geben und dabei auf eine zügige, umfassende Sanierung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße zu drängen.
 

2.      sich beim Senat für eine Bereitstellung der notwendige Sanierungsmittel und eine Wiedereröffnung der Schwimmhalle im Herbst 2012 und
 

3.      sich bei den Berliner Bäder-Betrieben für eine Sicherung des Gebäudes vor weiteren baulichen Schäden einzusetzen.
 

4.      die Öffentlichkeit über diesen Beschluss zu informieren.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu 1 bis 4

Der Bezirk hat sich intensiv gegenüber den neuen Fraktionen des Abgeordnetenhauses, dem Senat und den Berliner Bäder-Betrieben für die Sanierung der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße eingesetzt.

In diesem Zusammenhang ist auch das Engagement der Pankower Schwimmvereine und des Bezirkssportbundes sehr positiv zu bewerten.

Am 14.06.2012 beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus den Doppelhaushalt 2012/13. Der Haushalt sieht eine Erhöhung des Ansatzes für die Bäder-Betriebe vor. Die zur Sanierung der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße erforderlichen Mittel sind dort eingestellt.

Es kann mit einem Beginn der Sanierung noch in diesem Jahr gerechnet werden.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Gewährleistung von Vergünstigungen für Schulen, Schwimmvereine oder der Ferienpass in einer sanierten Halle stellt einen Beitrag im Sinne von Kinder- und Familienverträglichkeit dar.

Matthias Köhne                                                                      Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21