Drucksache - VI-1389  

 
 
Betreff: Klappt die fristgemäße Erhebung von Ausgleichsbeträgen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.09.2011 
44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Große Anfrage Bündnis 90/ Die Grünen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.       a) Wie viele Bescheide konnten im Durchschnitt monatlich seit dem 01.07.2011 zur fristgemäßen Erhebung und Festsetzung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz abschließend bearbeitet werden?

b) Wie groß ist die Differenz zu der im Strategiepapier der Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 24.03.2011 ermittelten Zahl von 66 abschließend bearbeiteten Bescheiden je Monat ab April 2010?
 

2.       a) Wie viele Bescheide konnten im Durchschnitt monatlich seit dem 01.07.2011 zur fristgemäßen Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Komponistenviertel abschließend bearbeitet werden?

b) Wie groß ist die Differenz zu der im Strategiepapier ermittelten Zahl von 23 abschließend bearbeiteten Bescheiden je Monat ab April 2010?
 

3.       Wie viele Bescheide müssen durchschnittlich im Monat in den Sanierungsgebieten Kollwitzplatz und Komponistenviertel in der verbleibenden Zeit abschließend bearbeitet werden, damit fristgerecht für alle Grundstücke Ausgleichsbeträge erhoben und festgesetzt werden können?

 

 
 

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