Drucksache - VI-1123  

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat die Drucksache in seiner Sitzung am Donnerstag, den 7. April 2011 abschließend beraten.

Abstimmungsergebnis Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal:

JA 7  /  NEIN 7  /  ENTHALTUNGEN 0

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Abstimmung mit der BVV und dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) zu prüfen, wie und unter welchen Voraussetzungen im BVV-Saal, im Sitzungsraum 411 in Haus 9 und im Sitzungsraum 227 in Haus 6 ein WLAN zur Nutzung für Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte und ggf. durch das Bezirksamt kostenneutral (beispielsweise durch den Verzicht auf Ausdrucke von BVV- Unterlagen) eingerichtet werden kann.

Begründung Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal:

Die Drucksache VI-1123 wurde am 07.04.2011 abschließend im Finanzausschuss beraten. Der Einreicher hatte zur Sitzung am 28.10.2010 eine 2. Ausfertigung vorgelegt.

Auf Anregung aus dem Ausschuss fand über den Ältestenrat eine Abfrage bei den Fraktionen statt, ob ein entsprechender Bedarf eines WLANs für die BVV-Tätigkeit bestehen würde. Die Abfrage ergab kein einheitliches Bild. Ein Teil der Fraktionen nutzt ihr fraktionsinternes WLAN, das im BVV-Saal empfangen werden kann. Einige Mitglieder der BVV verfügen über persönliche Internet-Sticks und erhalten darüber einen mobilen Zugang ins Internet und in das Angebot von Allris.

Text Ursprungsantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Abstimmung mit der BVV und unter Berücksichtung des Umstands, dass Bezirksverordnete Bestandteil der Berliner Verwaltung sind, im BVV-Saal, im Sitzungsraum 411 in Haus 9 und im Sitzungsraum 227 in Haus 6 ein WLAN zur Nutzung durch Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte und ggf. durch das Bezirksamt einzurichten.

Begründung Ursprungsantrag:

Weite Teile der BVV-Arbeit finden im Internet statt, beginnend mit der Zusendung von Einladungen, Protokollen und weiteren Dokumenten per E-Mail, über die im Internet verfügbaren Dokumente und Akten der BVV bis hin zu der Möglichkeit, unterschiedlichste Arbeiten aller Art im Internet durchzuführen. Wenn Bezirksverordnete das Internet nutzen, ist es nahe liegend, wenn an Sitzungsorten zu Sitzungszeiten Internet zur Nutzung durch Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte verfügbar ist. Das kann durch die Einrichtung eines WLANs einfach gewährleistet werden.

Die zu erarbeitende Lösung kann sogar Einsparungen erbringen, wenn etwa WLAN-nutzende Bezirksverordnete bzw. Bürgerdeputierte auf die Ausfertigung von Papierfassungen ("Internet ausdrucken") verzichten.

Erfahrungen aus Mühlheim (http://haushaltsforum.muelheim-ruhr.de/optimierung-der-gremienarbeit-durch-den-einsatz-von-laptops) zeigen, welche positiven Effekte hier erwartet werden können.