Drucksache - VI-0844  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                    .2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                  in Erledigung der

                                                                                                  Drucksache Nr.: VI-0844

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Gemeinsamen Musikschulstandort im Prenzlauer Berg prüfen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der Sitzung am 22.07.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0844

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in der Straßburger Straße 56 für die Musikschule Prenzlauer Berg einen gemeinsamen Standort zu schaffen und damit die beiden derzeitigen Standorte Pappelallee 41 b und Senefelder Str. 6 aufzugeben.

Dabei soll insgesamt geprüft werden,

- welche fachlichen und haushalterischen Voraussetzungen berücksichtigt

  werden müssen,

- welche baulichen Voraussetzungen für den Musikschulbetrieb an einem 

  gemeinsamen Standort in der Straßburger Str. 56 geschaffen werden

  müssen,

- ob für die Herstellung eines gemeinsamen Standorts Sanierungs- bzw. 

  Ausgleichsmitteln für bauliche Maßnahmen eingesetzt werden können,

- ob eine Teilnutzung dieser Immobilie durch die Musikschule möglich ist,

- wie die buw-Kosten für die Pappelallee nach Abgabe der Immobilie bereits

  im laufenden Haushaltsjahr kameral zum Ansatz gebracht werden können,

- inwieweit der Bedarf an Grundschulplätzen in der Schulregion 3 in den

  Räumen des Gebäudes Senefelderstr. 6 ausreichend gedeckt werden

  können.

Das Bezirksamt wird gebeten, den zuständigen Ausschüssen der BVV bereits zur Haushaltsberatung erste Prüfergebnisse darzustellen.

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten, über die anstehenden Ergebnisse der Expertenkommission Berliner Volkshochschulen und Musikschulen zeitnah der BVV zu berichten.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Vor dem Hintergrund weiterhin erfolgloser Bemühungen des Bezirksamtes, von der  BIM ein belastbares Angebot zur Nutzung der Straßburger Str. 56 als Musikschulstandort zu bekommen, hat sich inzwischen durch die aktuelle Beschlusslage des Bezirksamtes die weitere Bearbeitung des Prüfauftrages erledigt. So hat das Bezirksamt in Fortschreibung seines Beschlusses vom 22.12.2009 mit Beschluss vom 16.02.2010 festgelegt, dass das Angebot der Musikschule aus der Pappelallee 41B bis zum 20.08.2010 in den Eliashof integriert wird und der Standort Pappelallee danach vollständig aufgegeben wird. Da somit die Option Straßburger Str. 56 nicht mehr verfolgt wird, bitten wir die Berichterstattung zum Ersuchen der BVV als erledigt anzusehen.    

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                                  und Stadtentwicklung