Drucksache - VI-0116  

 
 
Betreff: Neuwahlen der Betroffenenvertretungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.03.2007 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung federführender Ausschuss
19.04.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vertagt   
10.05.2007 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.04.2007 
ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
13.06.2007 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Entscheidung
19.09.2007 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, 5. BVV am 07.03.07
BE Stadt/Wirt., 7. Tagung, 13.06.2007
Ausf. nach Beschlussf.Antrag Frakt. Bü., 7. Tagung
VzK 13, SB, 9. Tagung, 19.09.2007

Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Sanierungsgebieten Kollwitzplatz, Helmholtzplatz, Teutoburger Platz, Winsstraße und Böt

 

Siehe Anlage

 


 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                             2007

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                      Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0116

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Neuwahlen der Betroffenenvertretungen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 13.06.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-0116 –

 

„Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Sanierungsgebieten Kollwitzplatz, Helmholtzplatz, Teutoburger Platz, Winsstraße und Bötzowstraße unter Einbeziehung der dem Bezirksamt und dem Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. bekannten Akteure, wie Vereine und Initiativen, sowie den Betroffenenvertretungen Neuwahlen zu den Betroffenenvertretungen zu unterstützen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

In der 4. Sitzung des Sanierungsbeirats Prenzlauer Berg am 5. Juli 2007 wurde die Drucksache ausführlich erörtert. Die Drucksache wurde allen Anwesenden übergeben und zu Protokoll genommen. Die Unterstützung von Neuwahlen durch den Bezirk wurde ausdrücklich betont.

 

Die Neuwahl von Betroffenenvertretungen soll in einer der nächsten Ausgaben von "VOR ORT" behandelt werden.

 

Weitere Aktivitäten durch den Bezirk erfolgen nach Bedarf.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                 Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                         Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 
 

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