Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Drucksache - 1175/XX
Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Mittel, die im Bezirkshaushalt für Städtepartnerschaften zur Verfügung stehen bei der Aufstellung des Haushalts 2020/2021 aufgestockt werden können. Damit sollen Begegnungen und Aktivitäten von Vereinen, Schulen und anderen Einrichtungen unterstützt werden, die dem Gedanken der Begegnung "von unten" dienen.
Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Förderung und Reaktivierung bestehender Städtepartnerschaften sind im kommenden Doppelhaushalt ausreichend Mittel dafür einzustellen. Damit sollen Begegnungen und Aktivitäten von Vereinen, Schulen und anderen Einrichtungen unterstützt werden, die dem Gedanken der Begegnungen „von unten“ dienen.
-Schlussbericht-
Die Erhöhung des Titels, aus dem die Pflege kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen finanziert werden, ist im Rahmen des Haushalts 2021/2021 in 2020 von 41.600 Euro auf 50.000 Euro und in 2021 auf 51.000 Euro erfolgt.
Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.
Berlin-Neukölln, den 13.10.2021
Martin Hikel Bezirksbürgermeister |
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