Drucksache - 1175/XX  

 
 
Betreff: Städtepartnerschaften!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/Fin
Verfasser:Manteuffel, ElfriedeHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
27.02.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
27.05.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
19.06.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
14.08.2019 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
28.08.2019 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
28.10.2021 
65. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Ausschuss Beschluss
vertagt 1
vertagt 2
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Schlussbericht

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Mittel, die im Bezirkshaushalt für Städtepartnerschaften zur Verfügung stehen bei der Aufstellung des Haushalts 2020/2021 aufgestockt werden können. Damit sollen Begegnungen und Aktivitäten von Vereinen, Schulen und anderen Einrichtungen unterstützt werden, die dem Gedanken der Begegnung "von unten" dienen.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Zur Förderung und Reaktivierung bestehender Städtepartnerschaften sind im kommenden Doppelhaushalt ausreichend Mittel dafür einzustellen. Damit sollen Begegnungen und Aktivitäten von Vereinen, Schulen und anderen Einrichtungen unterstützt werden, die dem Gedanken der Begegnungen „von unten“ dienen.

 

-Schlussbericht-

 

Die Erhöhung des Titels, aus dem die Pflege kommunaler und internationaler Freundschaftsbeziehungen finanziert werden, ist im Rahmen des Haushalts 2021/2021 in 2020 von 41.600 Euro auf 50.000 Euro und in 2021 auf 51.000 Euro erfolgt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 13.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 
 

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