Drucksache - 1020/XX  

 
 
Betreff: Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Szczepanski, BerndHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
05.12.2018 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
09.01.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
27.11.2019 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
04.12.2019 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
22.01.2020 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
26.02.2020 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
09.03.2020 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung SGO
Ausschuss Beschluss
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 1
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 2
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 3
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 4
Schlussbericht

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Gehwege der Oderstraße zwischen Emser Straße und Leinestraße bei Dunkelheit heller beleuchtet werden, um die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten.

 

 

-Schlussbericht-

 

Das Bezirksamt hat sich an die für Straßenbeleuchtung zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt und um wohlwollende Prüfung des Anliegens der BVV gebeten. Hierauf ist der Senat wie folgt eingegangen.

 

Die Oderstraße beleuchten neunflammige Gashängeleuchten, die eine extrem hohe Ausfallhäufigkeit haben und Bestandteil eines aktuellen Gasumrüstungsprojektes sind. Nach aktuellem Planungsstand ist mit der Umrüstung der Leuchten in 2020 zu rechnen.“

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 14. Oktober 2019

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 
 

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