Drucksache - 0720/XX  

 
 
Betreff: Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/BiSchulKuSport
Verfasser:Klein, CordulaKorte, Karin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.06.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
29.08.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
02.10.2018 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.10.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
22.05.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
19.06.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
14.08.2019 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
28.08.2019 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag vertagt
Überweisung BSK
Ausschuss Beschluss
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 1
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 2
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB vertagt 3
Schlussbericht

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

-Schlussbericht-

 

Die Neuköllner Schulen erhalten ab dem Kalenderjahr 2019 künftig jährlich eine rechtzeitige Information über die zunächst pauschal bereitgestellten Mittel des jeweiligen Lehr- und Lernmitteletats. Mit Schreiben vom 28.02.2019 wurden die Neuköllner Schulen informiert, dass sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats über 80 % des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel verfügen können.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

 

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Hikel       Korte

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 
 

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