Drucksache - 1421/XIX  

 
 
Betreff: Absolutes Halteverbotsschild entfernen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUWirtschaft
  Mahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
11.11.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Wirtschaftsausschuss Vorberatung
01.12.2015 
30. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
03.05.2016 
33. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.06.2016 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag überwiesen
Ausschuss Beschluss
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dass absolute Halteverbotsschild mit dem Zusatz „Carsharing-Unternehmen frei“ in der Fritz-Reuter-Allee vor Hausnummer 8 sowie weitere ungenutzte Standorte zu entfernen.

 

Begründung: Nach dem Rückzug der Carsharing-Unternehmen Richtung Innenstadt ist der Parkplatz in der Fritz-Reuter-Allee überflüssig. Der ohnehin große Parkraumdruck in der Fritz-Reuter-Allee würde dem entgegen kommen.

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen