Drucksache - 1272/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 574 in 12355 Berlin in Dora-Mendler-Straße umzubenennen.

Begründung:

Dora Mendler ist gebürtige Neuköllnerin. Sie erhielt 1987 die Neuköllner Ehrennadel und der Milchhof Mendler ist auch heute noch von großer Bedeutung für Neukölln.

Die Straße 574 befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft des Milchhof Mendler und ist damit bestens geeignet.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 06. Mai 2015 beschlossen, die Straße 574 nach Dora Mendler umzubenennen. Da sich die Straße 574 in verschiedenen Eigentumsverhältnissen befindet, wurden alle Eigentümer angeschrieben und um Zustimmung gebeten. Diese wurde erteilt, so dass das Umbenennungsverfahren eingeleitet werden konnte. Aufgrund der diesjährigen Wahlen ist allerdings – verfügt durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport - eine Umsetzung einer Umbenennung aufgrund der Vorbereitung und Erstellung der Wahlverzeichnisse und der Benachrichtigung der Wahlberechtigten bis zur Wahl nicht möglich. Das Bezirksamt hat den entsprechenden Änderungsbeschluss in der Sitzung am  14. Juni 2016 gefasst, die Vorbereitungen sind abgeschlossen. Das Inkrafttreten der Umbenennung wird nach der Wahl am 18. September 2016 erfolgen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wird sodann informiert.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den          . Juni 2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

Dr. GiffeyBlesing

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat