Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Die Vorsitzende, Frau Schoenthal, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste sowie die Verwaltung, an deren Spitze Herrn BzStR Biedermann und eröffnet die Sitzung. Die Einladung und Tagesordnung sind rechtzeitig zugegangen.

 

Durch die Linke wurde kurzfristig ein Änderungsantrag zu TOP 4 eingebracht (Drs. 1416/XX). Herr Babilon gibt an, die Drucksache nicht erhalten zu haben. Die Vorsitzende wird dies beim BVV-Büro abklären. Sie schlägt vor, die Besprechung des Änderungsantrags vor der Erörterung des Doppelhaushalts unter TOP 4 einzusortieren. Der Ausschuss hat keine Einwände. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich in der Nummerierung entsprechend nach hinten.


 
 

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