Auszug - Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden   

 
 
17. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Vivantes Klinikum Neukölln
Ort: Rudower Straße 48, 12351 Berlin
 
Beschluss

Herr Koglin bittet Herrn Schröter um Mitteilung, ob sich innerhalb der AfD Fraktion ein anderer Kandidat für den Ausschussvorsitz zur Verfügung stellt. Nachdem Herr Schröter dies verneint stellt er sich erneut zur Wahl. Die Wahl endet mit folgendem Ergebnis:

 

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: SPD, CDU, Grünen und die Linke

 

Damit gilt Herr Schröter als nicht gewählt.

 

Anschließend macht Herr Koglin deutlich, dass er Seitens der AfD Fraktion einen kompetenten Vorschlag erwartet. Die Fraktion hat sich seinerzeit das Vorschlagsrecht auf den Vorsitz im Gesundheitsausschuss dringend erwünscht und sollte die Verantwortung nunmehr auch übernehmen.


  
 

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