Auszug - Haushaltsabschluss 2018  

Herr Hikel fasst die Ergebnisse des Haushaltsabschlusses zusammen

Der Ausschuss wurde in der Sitzung vom 29.04.2019 über das vorläufige Jahresergebnis der Haushaltswirtschaft 2018 (nach Basiskorrektur) i.H.v. +9.489.568 Euro unterrichtet.

Im nun vorliegenden Finanzbericht 2018 wurden die Basiskorrektursachverhalte in die bezirkliche Haushaltsstruktur übertragen und die wesentlichen Sachverhalte erläutert:

Insgesamt ergibt sich das positive Jahresergebnis insbesondere aus:

1. Mehreinnahmen bei Verwaltungseinnahmen     

+1,0 Mio. Euro (besonders in den Abt. FinWi und StadtSozBüD)

2. nicht vollständig ausgeschöpften Personalmitteln

+3,7 Mio. Euro (u.a. durch hohe Basiskorrekturbeträge im Kontext Wachsende Stadt bzw. AG Ressourcensteuerung)

3. nicht vollständig verausgabten Sachmitteln (ohne zweckgeb. Mittel) +3,0 Mio. Euro insbesondere Schulbauunterhaltung (rd. 2,6 Mio. Euro)

4. Basiskorrekturbeträgen in nicht erwartetem bzw. nicht im Voraus zu berechnendem Umfang (mengenbasierte Nachbudgetierungen u.ä.)

Weitere Hinweise:

Die Veranschlagungsleitlinie Schulbauunterhaltung wurde im Umfang von rd. 2,6 Mio. Euro nicht verausgabt. Dieser Betrag ist bis 2020 nachzuholen und bindet die verfügbaren Mittel in 2020 aus diesem Jahresergebnis in entsprechender Höhe.

Im Bereich HzE führten höhere kamerale Ausgaben als zuletzt angenommen zu Mehrausgaben von rd. 1,0 Mio. Euro. Berlinweit überstiegen die HzE-Ausgaben die den Bezirken zugewiesenen Mittel (nach Basiskorrektur) insgesamt um rd. 20 Mio. Euro.

Ferner berichtet Herr Hikel über die Ankündigung der SenFin in Bezug auf die nicht ausgeschöpften Personalmittel der Bezirke für zusätzliche Stellen zur Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik:

„In einer ersten vorläufigen Analyse wurde nunmehr festgestellt, dass diese Mehrmittel nicht in dem erwarteten Umfang umgesetzt wurden bzw. werden konnten. Um Fehlanreizen vorzubeugen und den Mitteleinsatz für den gewollten Personalaufbau zu sichern, kündige ich daher bereits jetzt für 2019 eine negative Basiskorrektur für diese Positionen (inklusive des Aufwuchses 2019) an, wenn der Ausschöpfungsgrad nicht mindestens 66% beträgt. Die Unterauslastung in den übrigen Bereichen ist noch mit Blick auf die Haushaltsplanung 2020/21 zu analysieren.“

Herr Hikel erläutert auf Nachfrage von Herrn Licher das negative Ergebnis der Abteilung Jugend und Gesundheit, welches nicht nur auf HzE-Kosten beruht, sondern auch auf ausgebliebenen Einnahmen. Ferner erklärt Herr Hikel, dass es sich bei dem Überschuss im Bereich des Jobcenters um erstattete Verwaltungspauschalen handelt.

Die Ausschussmitglieder nehmen den Haushaltsabschluss 2018 zur Kenntnis.