Auszug - Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Vivantes Klinikum Neukölln
Ort: Rudower Straße 48, 12351 Berlin
1180/XX Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaushWiVerwGleich
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Koglin bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Schoenthal um Hinweise. Diese erläutert, dass die Bedeutung der Drucksache 1180/XX „Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Sozialausschuss hervorgehoben und bei einer Gegenstimme angenommen wurde. Gleiches gilt nach Ausführungen von Frau Tanana auch für den Integrationsausschuss.

 

Da kein weitergehender Besprechungsbedarf besteht, stellt Herr Koglin den in Rede stehenden Antrag zu Abstimmung. Der Antrag wird im Ergebnis bei einer Enthaltung beschlossen.


 
 

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