Auszug - Planungsrecht Werderlake  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1095/XX Planungsrecht Werderlake
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Piehl, StephanFuhrmann, Marlis
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Die Vorsitzende leitet den Tagesordnungspunkt kurz ein. Der mitberatende Ausschuss für Natur und Umweltschutz empfiehlt demnach die Ablehnung des Antrags. Herr Damerau begründet die Intention des Antrags mit dringend erforderlichen Flächen für Wohnungsbau. Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Wie Herr Groth daraufhin berichtet, standen die Grundstücke im Fokus für soziale Infrastruktur. Beide Grundstücke sind jedoch stark von Altlasten betroffen und durch starken Baumbewuchs geprägt. Insofern wurden diese Überlegungen nicht weiter verfolgt.

Frau Fuhrmann spricht die beiden in der Begründung genannten Beantwortungen der Kleinen Anfragen (Drs. 148/XX bzw. 201/XX) an, welche soziale Infrastruktur als möglich bezeichnen und möchte wissen, ob eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wurde. Dies verneint Herr Groth aufgrund der Bodenbelastungen / des Baumbewuchs und der daraus folgenden Aussichtslosigkeit.

Wegen der benannten, bekannten Gründe wird die SPD den Antrag nach Aussage von Herrn Scharmberg ablehnen. Die Grünen schließen sich dem an, wie Herr Laumann kurz ausführt.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um Abstimmung. Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme der AfD durch die Fraktionen der SPD, CDU, Grünen und Linken mehrheitlich abgelehnt.


 
 

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