Auszug - Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2.28
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1017/XX Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Szczepanski, BerndHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, am Kiehlufer Ecke Bouchestr. Verkehrssicherungsmaßnahmen zu prüfen, z.B.

 

-       Bau einer Gehwegvorstreckung am Kiehlufer gegenüber der Mittelpromenade Bouchéstraße

-       Verlegung der dort aufgestellten Glascontainer auf die neue Gehwegvorstreckung

-       Bau von Gehwegvorstreckungen an den Ecken Kiehlufer/Bouchéstraße.

-       Errichtung von Fahrradabstellanlagen, die so auf den Gehwegvorstreckungen platziert werden, dass Falschparken verhindert und gute Sicht auf den Verkehr gewährleistet wird.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Leppek

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN gegen die Stimmen der AfD(1) und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD(3) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 18.03.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 28.10.2021 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.09.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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