Auszug - fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2.20
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1016/XX fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:1. Szczepanski, Bernd
2. Beitritt: SPD
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird angeregt, sich am Modellprojekt "fLotte Kommunal" zu beteiligen und nach Maßgabe vorhandener oder aus Fördertöpfen zu akquirierender Mittel Lastenräder anzuschaffen und diese dem Projekt zur Nutzung für Neuköllner Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu stellen. Mit dem ADFC Berlin sind alle erforderlichen Vereinbarungen bezüglich Verleihstandorten, Ausleihe und Wartung zu treffen. Das Projekt und die Ausleihmöglichkeiten sollen im Internet und in Publikationen des Bezirksamts beworben werden.

 

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Wittke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 18.03.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 20.04.2021 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.09.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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