Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Mitteilungen der Verwaltung
Herr Bezirksstadtrat Eberenz teilt mit, dass nach Abstimmung mit dem Facility Management und dem SGA in der Abteilung UmNat Duschen eingebaut werden, um Außendienstmitarbeitenden die Möglichkeit zu geben, nach Außeneinsätzen zu duschen. Der Einbau von Duschen wurde auch von BzBm Hikel befürwortet.
Des Weiteren berichtet Herr Bezirksstadtrat Eberenz, dass es am 11.09.2018 ein Gespräch mit der Firma B.. in Bezug auf die Regelung zur Wiederherstellung des RIAS-Geländes gab. Ein abgestimmtes und vom Investor gegengezeichnetes Protokoll lag dann erst am 17.10.2018 vor. Erst danach konnte seitens der Abteilung UmNat eine Kanzlei für den zu erarbeitenden Vertrag angesprochen werden. In der 46. Kalenderwoche wurden dem Investor für die 48. Kalenderwoche 3 Terminvorschläge für die Fortführung des Gespräches zur Ausgestaltung des angestrebten öffentlich-rechtlichen Vertrages zugesandt. Bis zum Tage der Ausschusssitzung lag keine Zusage für einen der drei vorgeschlagenen Termine vor.
Im Bezug auf das Rudower Fließ stellt Herr BzStR Eberenz fest, dass das Klärwerk Waßmanndorf an der Wasserversorgung des Rudower Fließes Anteil hat, indem von einem seiner drei Ableiter, dem Rudower Graben, Wasser über eine Verbindungsstelle zum Siebgraben direkt in das Rudower Fließ gelangt. Die konkrete Menge, die dorthin gelangt wird nicht erfasst. Es lässt sich nur sagen, dass unter den gegebenen Bedingungen maximal möglicher Zufluss gewährleistet ist. Die Qualität des eingeleiteten Wasser ist nicht zu beanstanden, da die Klärleistung des Waßmannsdorfer Klärwerkes durchweg die EU-Richtlinien übererfüllt. Der Ausschuss nimmt dieses Rechercheergebnis als zufriedenstellend zur Kenntnis, so dass ein Abschlussbericht dazu gefertigt und der BVV zugeleitet wird.
Abschließend verweist BzStR Eberenz auf das Handout, das er für die Ausschussmitglieder ausgelegt hat. Es handelt sich um das anlässlich der gemeinsamen Sitzung von Senat und Bezirksamt (06.11.2018) neu erstellte Bezirksprofil für Neukölln, das nunmehr auch einen Abschnitt über die Grüne Infrastruktur Neuköllns enthält. |
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