Auszug - Gehweg Primelweg wieder herstellen  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0862/XX Gehweg Primelweg wieder herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Piehl, StephanPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken und sich dafür einzusetzen, dass der Gehweg im Primelweg Ecke Mohnweg wieder hergestellt wird. Die dort fehlenden Gehwegplatten sollen wieder bis an den Bordstein geführt werden. Der Gehweg endet an der Ecke am Straßenbegleitgrün, obwohl der Gehweg auf der anderen Seite Richtung Neuköllner Straße fortgeführt wird.

 

Der Antragsteller Herr BV Piehl begründet den Antrag.

 

Redebeträge: Herr BV Scharmberg

 

Herr BV Scharmberg beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung.

 

Der Antrag auf Überweisung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen(7), der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der Grünen(1) und der LINKEN beschlossen.


 
 

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