Auszug - Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0852/XX Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUAfD
Verfasser:Schulze, KarstenPiehl, Stephan
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei den zuständigen Stellen (BSR) dafür einzusetzen, den Bereich um die vermüllte Endhaltestelle der Buslinie 181 zu säubern und für einen angemessenen Schnitt des dortigen Straßenbegleitgrüns zu sorgen.

 

Der Antragsteller Herr BV Schulze begründet den Antrag.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Morsbach, Herr BV Förster, Herr BV Lüdecke, Herr BV Schulze, Herr BV Piehl

 

Es liegt ein Ändernungsantrag der AfD Faraktion vor. Herr BV Piehl begründet den Änderungsantrag der AfD.

 

Der Änderungsantrag der AfD wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(2), der BN-AfD(2) und der Fraktionslosen abgelehnt.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2), der BN-AfD und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen.


  Beschluss: 17.10.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 17.04.2019 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBm/FinWi  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 17.04.2019  
Vermerk:

 
 

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